Die Bremer CDU bereitet sich auf ihre Oppositionsrolle vor

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Der CDU-Landeschef Jörg Kastendiek (Foto: Schlie)

Für die Bremer Christdemokraten hat die entscheidende Phase vor der Neubildung der Fraktion begonnen. Dabei stehen auch  Personalentscheidungen an. In zehn Tagen will die CDU in Bremen die Weichen stellen.


Die Bremer CDU wird am 3. Juni ihre neue Fraktion bilden. Dann werden wichtige  Ämter besetzt und der Fraktionsvorstand gewählt. Noch hat Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann nicht erklärt, ob sie das Amt in der übernehmen wird oder wieder als Bundestagsabgeordnete arbeiten will.

Sie hätte das Vorrecht – doch allgemein wird davon ausgegangen, dass Motschmann nicht in die Bürgerschaft wechselt. Sie wolle nach der Wahl, in welcher Position auch immer, für Bremen arbeiten, hatte Motschmann vor dem 10. Mai gesagt. Kommende Woche, so ist zu hören, wolle sie sich äußern.

Nicht vom „Niedergang von Rot-Grün“ profitiert

Für CDU-Landeschef Jörg Kastendiek könne man mit dem Wahlergebnis zufrieden sein, auch wenn er einräumt: „Wir haben nicht in dem Maße vom Niedergang von Rot-Grün profitiert, wie wir es uns erhofft haben.“

In den kommenden zwei Sitzungen des Landesvorstands werde die Wahl analysiert, kündigt er an. Eine Kommission etwa zur Reform der Partei wolle er aber nicht ins Leben rufen, sondern die Parteivorstände auf allen Ebenen in die Pflicht nehmen.

Dass die CDU nun aktuell um zwei Prozentpunkte zugelegt, in absoluten Stimmen gerechnet aber im Vergleich zu 2011 verloren habe, dazu sagt Kastendiek: „Das ist bei zurückgehender Wahlbeteiligung nichts Besonderes.“

Die Frage nach der Großstadtpartei

Der absolute Stimmenverlust sei bei SPD und Grünen noch weit größer. Die sinkende Wahlbeteiligung treffe die großen Parteien, während die Kleinen profitierten.

Für die Bürgerschaft sei die Rolle als führende Oppositionspartei klar definiert, sagt Kastendiek, die CDU werde aber die nächste Wahl 2019 im Blick behalten – und er will auf die „Frage nach der Großstadtpartei CDU“ eine Bremer Antwort liefern.

Analysen und Kommentare zur Bremen-Wahl.

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