Koalitionsverhandlungen: Bremen will 67 Straßenbahnen kaufen

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Neue Straßenbahnen auf ihrem Weg durch Schwachhausen:
Bremen will 67 solcher Züge anschaffen (Foto: Schlie)

Die Ortspolizei in Bremerhaven wird in eine Landespolizei integriert und Bremen kauft weniger neue Straßenbahnen als geplant: Das ist ein Zwischenstand der letzten Runde dieser Koalitionsverhandlungen, die SPD und Grüne am Freitag begannen. Doch die Gespräche gehen am Abend noch weiter.

Bremerhaven leiste seien Beitrag zum Haushalt, hieß es von beiden Verhandlungspartnern. Deshalb werde die Ortspolizei der Seestadt in eine Landespolizei integriert – die Beamten werden damit Landesbeamte Bremens. Dahinter steckt natürlich die Hoffnung auf Synergieeffekte, weil der Apparat an der Spitze verschlankt werden könne. „Es wird nicht weniger Polizisten auf den Straßen in Bremerhaven geben“, versprechen SPD und Grüne.

 Weitere Straßenbahnen sollen „funktionstüchtig“ gehalten werden

In den Räumen der SPD-Fraktion in der Wachtstraße hatten die beiden Verhandlungsgruppen von Sozialdemokraten und Grünen am Freitagmittag zu ihrer letzten Runde der Koalitionsverhandlungen getroffen. Um Punkt sechs Uhr legten sie eine Pause ein, bei der Dieter Reinken (SPD) und Henrike Müller (Grüne) über den Zwischenstand informiert haben. Danach wird Bremen 67 neue Straßenbahnzüge anschaffen, und nicht 77, wie zwischenzeitlich geplant. Stattdessen sollen mehr ältere Züge „funktionstüchtig gehalten“ werden. 180 Millionen Euro werden dafür wohl anfallen. Man denke, dies sei im Sinne der Fahrgäste, die die Straßenbahnen nutzen.

Außerdem wurde über die Kliniken in Bremen beraten. Zu den finanzielle Risiken durch die Krankenhäuser („Gesundheit Nord“) gehören die Pensionslasten ab dem Jahr 2019, wie Dieter Reinken sagte. Außerdem gebe es das Risiko, dass für Verkäufe von Klinikgrundstücken nach Fertigstellung eines Neubaus nicht so hohe Erlöse erzielt werden könnten, wie geplant. Doch wolle man am bisherigen Konzept festhalten: „Wir stehen zu unseren Kliniken“, so Reinken.

Senatsressorts gibts am Sonnabend

Es wird nun am Abend und bis in die Nacht weiterverhandelt. „Der Tag hat noch sechs Stunden“, stellte Reinken fest. Am Samstagmittag wollen SPD und Grüne dann erneut vor die Medien treten – um unter anderem die mit Spannung erwartete Aufteilung der Senatsressorts zu präsentieren.

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