12.000 Flüchtlinge will Bremen kommendes Jahr aufnehmen

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Containerunterkünfte für Flüchtlinge in Bremen (Foto: WR)

Allein im ersten Halbjahr des kommenden Jahres sollen 6.300 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden, in Holzbauten, Containern und Gewerbe-Immobilien, wie die Sozialsenatorin erklärt. Dazu sei aber ein “Vorgriff auf künftige Haushalte” nötig.

Bremen will in den ersten Monaten des kommenden Jahres 18 neue Flüchtlingsunterkünfte mit insgesamt 6.260 Plätzen schaffen. Dabei sollen 4.310 Plätze von der Sozialbehörde selbst finanziert werden, 1.950 will die Stadt anmieten.

Diese Planung hat Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Dienstag dem Senat vorgelegt. Dazu werden im kommenden Jahr 64,2 Millionen Euro für Investitionen benötigt und knapp 4,7 Millionen zum Abschluss von Mietverträgen. Der Haushalts- und Finanzausschuss muss dem Vorgriff auf die künftigen Haushalte noch zustimmen, die konkreten Projekte werden ihm vorgelegt; die Beschlüsse über die Haushalte 2016 und 2017 wird die Bürgerschaft vermutlich erst Mitte kommenden Jahres fassen.

Geplant wird mit 12.000 neuen Flüchtlingen

Zwischen 10.000 und 18.000 zusätzliche Flüchtlinge und Asylbewerber erwartet Stahmann im Jahr 2016. “Eine verlässliche Prognose ist fast unmöglich”, räumte sie ein, “dazu ist die Lage in den Krisenregionen zu unsicher, und die politischen Reaktionen auf bundes- und auf europäischer Ebene sind zu schwer einzuschätzen.”

Für die Planungen geht die Senatorin zunächst von 12.000 Flüchtlingen für das kommende Jahr aus, davon soll die Stadt Bremen 9.600 aufnehmen, die Stadt Bremerhaven 2.400. Bei weiter steigenden Zahlen müsse sie dann auch weitere Finanzmittel einplanen.

Viele Jugendliche müssen nach Niedersachsen

Sozialsenatorin Anja Stahmann (Foto: WR)

Noch schwieriger als im Bereich der Flüchtlinge und Asylbewerber sei die Prognose für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer. Ihre Verteilung wurde gerade gesetzlich neu geregelt, und der Effekt sei schwer abzuschätzen. Weil jetzt schon viele Jugendliche in Bremen leben, und das im Verfahren angerechnet wird, werden 2016 wohl die meisten nach Niedersachsen weitergeleitet, so die Einschätzung. Insgesamt sollen für Kinder und Jugendliche im kommenden Jahr 1.520 Plätze geschaffen werden.

Die Flüchtlinge sollen in Häusern unterkommen, die in  der schnellen Holzrahmenbauweise errichtet werden. Darin will die Stadt 800 Menschen unterbringen. Eine noch größere Gruppe, 940 Menschen, soll in Containern unterkommen. Angemietet werden sollen Gewerbe-Immobilien wie Hallen und Bürogebäude, darunter das ehemalige Verwaltungsgebäude des Bremer Vulkan sowie eine Halle am Hempenweg in Woltmerhausen.

Für 2015 muss Nachtragshaushalt aufgestellt werden

Der Senat hat am Dienstagaußerdem einen Nachtragshaushalt für 2015 beschlossen. Knapp 30 Millionen Euro müssen zusätzlich zur ursprünglichen Planung kreditfinanziert werden. „Das Geld wird für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen benötigt. Dadurch erhöht sich die Nettokreditaufnahme. Der Sanierungsweg wird aber weiter eingehalten“, sagt Finanzsenatorin Karoline Linnert. (flo)

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