Mitarbeiter des Umweltbetriebes entfernt ein Schrott-Fahrrad. Foto: Schlie
Bremen hat nach seinem Ortsgesetz die rechtliche Handhabe, Schrott-Fahrräder zu entfernen – also Räder, die „keine Funktionsfähigkeit mehr haben“. Das erklärt Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne) in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft am Dienstag. Die CDU hatte dazu die Anfrage zu „Fahrradleichen in Bremen“ eingereicht.
Wann ein Rad eine solche „Fahrradleiche“ ist, wird von den Mitarbeitern des Umweltbetriebes vor Ort entschieden. Sie prüfen den Gesamteindruck, so Lohse: Sind die Reifen platt, die Felgen verbogen, wie ist der Zustand von Kette und Sattel. Fällt das Fahrrad durch, wird eine rot-weiße Banderole angebracht. Darauf steht „Bitte unverzüglich entfernen“, mit einer Terminvorgabe. Übrigens nehmen die Mitarbeiter auch eine Kurzbeschreibung des Rades auf, damit es auch entfernt wird, wenn die Banderole abgerissen wird.
In fünf Jahren 2067 Fahrräder entfernt
2067 Fahrräder wurden so in den Jahren 2010 bis 2015 in der Stadt Bremen entfernt, wie Lohse auf die Frage des CDU-Abgeordneten Heiko Strohmann erklärt. 251 Räder waren es von Januar bis Oktober diesen Jahres. „Der Umweltbetrieb Bremen ist regelmäßig unterwegs und kontrolliert Fahrräder“, so der Senator weiter – vor allem in der östlichen Vorstadt, der Innenstadt und rund um den Bahnhof.
Fahrrad-Abstellanlagen gebe es ausreichend, meint der Senator, nur in der Innenstadt und um den Bahnhof habe man einen „Nachfrageüberhang“ registriert, nachmittags, in der Höhe von zehn bis 15 Prozent. Deshalb sollen bis Ende des Jahres noch 700 Fahrrad-Stellplätze dazukommen.
Wo die Räder denn hinkommen, wollen daraufhin Silvia Neumeyer (CDU) wissen. Lohse erklärt, sie gingen „auf den Schrott“, es sei denn, die Räder ließen sich noch bei Versteigerungen verwerten. im Einzelnen will er dies noch prüfen.
Gebührenerhöhungen in der Fragestunde
Die Fragestunde drehte es sich noch um weitere aktuelle Themen aus Bremen, etwa um die Tarifentlohnung bei der Müllabfuhr oder, ob der Senat noch weitere Gebührenerhöhungen plane, wie die Abgeordneten der Alfa-Gruppe nachhakten. Bemerkenswerte Erkenntnisse kamen dabei aber nicht heraus.
Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) verwies lediglich auf den aktuellen Sanierungsbericht und darauf, dass die Kostenverordnung aller Ressorts im Gebührenhandbuch im Transparenzportal Bremen einsehbar sei. Weil die Alfa in der Fragestunde aber nicht nur nach Gebühren fragte, sondern auch danach, welche Kosten die „Migrationskrise“ in Bremen verursache, betonte Linnert, dass diese Kosten nichts mit den Gebühren zu tun haben.
„Es ist das Wesen von Gebühren, dass sie nur dafür eingesetzt werden, wofür sie erhoben werden – damit besondere Leistungen nicht von allen Steuerzahlern gezahlt werden“, so die Finanzsenatorin. Und mit einem ironisch-spöttischem Unterton merkte sie an: „Wir werden also nicht von ,armen Deutschen‘ Gebühren erheben, um sie den ,bösen Flüchtlingen‘ in den Rachen zu werfen“ – worauf die Alfa versicherte, dies auch nicht gemeint zu haben.
