Lohse ist der Ausbau der A1 wichtiger als eine B6n, doch genau die hält der Bund für wichtiger. Foto: WR
Bis 2030 sollen 270 Millionen Euro in die bundesweite Verkehrsinfrastruktur fließen. Neben den bereits fest disponierten Projekten haben besonders die Bauvorhaben, die als „vordringlicher Bedarf“ gekennzeichnet sind, eine hohe Priorität – und gute Chancen, in den kommenden 14 Jahren tatsächlich umgesetzt zu werden.
Das grüne Verkehrsressort hätte gern gesehen, dass der achtspurige Ausbau der A1 am Bremer Kreuz diese besondere Wichtigkeit genießt. Schon im Sommer, als das Kabinett über den Bundesverkehrswegeplan entschied, zeichnete sich ab, dass daraus nichts wird. Dabei hatte Lohse noch im April verkündet hatte, dass Bremen sich mit Berlin auf genau diese Priorisierung geeinigt habe.
Bundesverkehrswegeplan für Lohse nur in Teilen erfreulich
Ebenfalls Teil der angeblichen Vereinbarung: Die geplante Bundesstraße B6n zwischen Bremen und Brinkum sollte in ihrer Wichtigkeit herabgestuft werden.
Trotz aller Bemühungen aus dem Verkehrsressort sieht der Bundesverkehrswegeplan jetzt so aus, wie Lohse es nicht wollte. Aus Bremer Sicht sei der Plan zwar unter anderem hinsichtlich des Baus der A281 – sie läuft als fest disponiert – erfreulich.
Lohse sieht Röwekamp in der Verantwortung
Aber: „Den einzigen Wermutstropfen hat uns CDU-Fraktionschef Röwekamp beschert. Mit seiner verantwortungslosen Intervention auf Bundesebene hat er dafür gesorgt, dass jetzt nicht die A1 im vordringlichen Bedarf ist“, so Lohse.
Thomas Röwekamp hatte sich schriftlich an den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) gewandt und darin unter anderem betont, dass die Bremer CDU, sich für die umstrittene Straßenführung der B6n am Flughafen vorbei einsetzen will.
Röwekamp begrüßt Bundestags-Beschluss
Diese Variante bevorzugt zwar der Bund, die Bremische Bürgerschaft will aber nur unter dem Flughafen hindurch bauen lassen, um Anwohner vor Lärm zu schützen. In den Augen des Verkehrssenators hatte das Schreiben zur Folge, dass jetzt die B6n höhere Priorität genießt als der A1-Ausbau.
Röwekamp begrüßt den Beschluss des Bundestages erwartungsgemäß. Die A1-Erweiterung sei trotzdem nicht vom Tisch und würde ebenfalls hochgestuft, sobald ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt.
Die Einstufung beider Projekte sei nach transparenten und fachlichen Kriterien erfolgt. „Der politische Versuch des Senators, beide Projekte gegeneinander auszuspielen, war erfolglos“, so Röwekamp.
