SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp und Bürgermeister Carsten Sieling strahlen noch Zuversicht aus. Foto: Schlie SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp und Bürgermeister Carsten Sieling strahlen noch Zuversicht aus. Foto: Schlie
Regierungsbildung

Koalitionsgespräche: High Noon am 29. Juni

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Am 30. Juni soll der Koalitionsvertrag vorliegen: Wie SPD, Grüne und Linke das schaffen wollen.

Die Zeit ist knapp, die Termine sind gesetzt. Sechs Treffen in großer Runde haben SPD, Grüne und Linke vereinbart, um zu schaffen, was es bisher noch nicht gab: die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Erstmals kamen die Politiker am vergangenen Mittwoch zusammen. Am kommenden Dienstag steht schon die nächste Sitzung an. Dann wollen sie über Wissenschaft, Kultur, Internet und Medien sprechen. Außerdem stehen die Themen soziale Integration und Gleichstellung auf der Tagesordnung.

Senatorenposten werden am 29. Juni vergeben

Am Freitag geht es um Umwelt- und Klimaschutz, die Wohnungspolitik und die Entwicklung der Stadt. Das betrifft auch den Verkehr und die Diskussion über eine autofreie Innenstadt sowie niedrigere Ticketpreise bei Bus und Bahn. Ferner wollen die Politiker über die Sicherheit in der Stadt reden.

In der Woche darauf sind für Dienstag und Freitag weitere Treffen terminiert. Am Samstag, am 29. Juni, will die große Runde die letzten noch strittigen Themen klären. Vor allem aber geht es darum, welche Partei welche Senatorenposten besetzen darf.

Am 30. Juni soll der Koalitionsvertrag vorliegen, anschließend stimmen die Parteitage der SPD und der Grünen darüber ab, die Linke startet eine Umfrage unter ihren Mitgliedern.

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Eine Antwort

  1. Gunnar-Eric Randt sagt:

    So so
    Über Soziales und die Sicherheit in der Stadt will man reden. Über Kultur, Wissenschaft und Medien auch. Welche Experten werden den Kolitionären da zur Seite stehen? In den eigenen Reihen sind bei diesen drei Parteien zumindest keine auszumachen.

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