Im Rahmen einer Sondersitzung werden im Beirat Blumenthal Ausschüsse aufgelöst und neu besetzt. Symbolfoto: Pixabay Symbolfoto: Pixabay
Statements

Eine Ortsamtsleiter-Wahl und ihre Folgen

Von
Peter Nowack wirft den Parteien einen Komplott gegen ihn vor, nun haben sich Linke und Grüne geäußert.

Cornelia Barth und Christoph Spehr, die Landessprecher der Bremer Linken, fragen sich, ob eine Zusammenarbeit zwischen Beirat und Peter Nowack noch möglich ist. Die Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Alexandra Werwath und Florian Pfeffer, erwarten entweder Beweise oder aber eine Entschuldigung. Was ist passiert?

Vor eineinhalb Wochen hat der Beirat Blumenthal einen neuen Ortsamtsleiter gewählt. Amtsinhaber Peter Nowack, der auch Mitglied der SPD ist, erhielt fünf Stimmen. Für den parteilosen Oliver Fröhlich aus Beverstedt votierten zwölf der 17 Beiratsmitglieder.

Nowack muss damit nach zehn Jahren seinen Schreibtisch im Ortsamt räumen und machte seiner Enttäuschung in den folgenden Tagen in mehreren Facebook-Posts Luft. In Videos und auch im Gespräch mit Medien sprach er von einem Komplott gegen ihn und davon, dass sich Grüne und Linke gemeinsam mit CDU, FDP, „Die Partei“ und der AfD abgesprochen hätten.

Keine Absprachen mit der AfD

Beiratssprecher Hans-Gerd Thormeier (CDU) schreibt in einer Erklärung einige Tage nach der Wahl von einem politischen Flurschaden, der durch die Aussagen und „abstrusen Verschwörungstheorien“ Nowacks entstanden sei. Er betont, dass es Gespräche zwischen verschiedenen Fraktionen gegeben habe – die AfD dazu aber nicht eingeladen war. Auch Grüne und Linke haben nach den Vorwürfen Nowacks Statements verfasst und unterstreichen darin, dass es keine Absprachen mit der AfD gegeben habe.

„Die Unterstellung, es habe ein ‚Komplott‘ unter Einschluss der AfD gegen ihn gegeben, ist falsch und offenbart ein tiefes Missverständnis. Bei einem Stimmenergebnis von zehn (ohne die Stimmen der AfD) zu fünf für Nowacks Gegenkandidaten, ist das Ergebnis in Blumenthal weit davon entfernt, mit Hilfe der AfD zustande gekommen zu sein“, so Cornelia Barth und Christoph Spehr von den Linken.

Beiratsmitglied der Linken zurückgetreten

Die Grünen verstehen das Wahlergebnis als Ausdruck eines über „viele Monate und auch Jahre erodierten Vertrauens in die Amtsführung von Peter Nowack“. Dieser Vertrauensverlust sei noch weiter verstärkt worden, weil vor der Wahl des Beiratssprechers 2019 sowie unmittelbar vor der Ortsamtleiter-Wahl direkt und indirekt Druck auf die Beiratsmitglieder der Grünen ausgeübt worden sei.

Alexandra Werwath und Florian Pfeffer fordern nun von Nowack, konkrete Belege für eine Absprache zwischen Grünen und der AfD vorzulegen oder aber diese Behauptungen zurückzunehmen und sich zu entschuldigen. „Sollte Herr Nowack dazu nicht in der Lage sein, fordern wir ihn auf, sein Amt als geschäftsführender Ortsamtsleiter für die Zeit bis zu seiner Ablösung durch Oliver Fröhlich ruhen und die Amtsgeschäfte durch eine Stellvertreter*in ausüben zu lassen“, so das Sprecher-Duo.

Die Wahl des Ortsamtsleiters und der anschließende Umgang damit haben bereits konkrete Folgen: Hartmut Schurr, der für die Linken im Beirat Blumenthal saß, hat sein Mandat vor wenigen Tagen niedergelegt.

Teile jetzt den Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.