Während der Corona-Pandemie hatte sich in vielen Niedersächsischen Kommunen ein gut funktionierendes System bei der Durchführung von Hybridsitzungen des Stadtrates und der Fachausschüsse entwickelt – so auch in Delmenhorst. Damit war nach Ende der Pandemie jedoch Schluss, sehr zum Missfallen einiger Mitglieder der verschiedenen politischen Fraktionen.
Jüngst entschied das Land jedoch, dass die Kommunen Hybridsitzungen auch außerhalb von epidemischen Lagen standardmäßig unter Einhaltung bestimmter Vorgaben durchführen dürfen. Hierzu ist jedoch eine Änderung der Hauptsatzung der jeweiligen Kommune erforderlich.
Nachdem in der Vergangenheit unterschiedlich formulierte Anträge von CDU und SPD keine Mehrheit fanden, brachte die CDU das Thema gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe DL² am vergangenen Donnerstag wieder auf die Tagesordnung des Rates der Stadt Delmenhorst. 38 Ja- und vier Nein-Stimmen bekam der gemeinsame Antrag auf Wiedereinführung der Hybridsitzungen.
Antrag stimmten mehr als zwei Drittel des Rates zu
Da dem Antrag zwei Drittel der Mitglieder des Rates zustimmten, ist er bindend. Nun muss die Hauptsatzung der Stadt Delmenhorst dahingehend geändert werden, dass zukünftig die Sitzungen des Rates und seiner Fachausschüsse über das Videokonferenztool Zoom übertragen werden. Zusätzlich kann man weiterhin in Präsenz daran teilnehmen. Von der Änderung ausgenommen sind der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss und der Ortsrat Hasbergen.
„Die Wiedereinführung von Hybridsitzungen ist ein wichtiger Schritt zur Vereinbarkeit: für Personen mit zu betreuenden Kindern sowie für Personen mit zu pflegenden Angehörigen“, betont Darja Petrosjan, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Delmenhorst. „Ebenso sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass so auch ein wichtiger Beitrag zur politischen Partizipation insbesondere von Frauen und Bürgerinnen und Bürgern geleistet wird“, fügt sie hinzu.
