Der Delmenhorster Stadtrat hat seinem Ruf als Kasper-Bude mal wieder alle Ehre gemacht. Mit jeweils 25:13 Stimmen lehnte der Rat in geheimen Abstimmungen SPD-Mann Jürgen Stöver als Mitglied für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der neuen Krankenhaus-Holding ab. Dennoch könnte Stöver seine Plätze in den Gremien einnehmen.
Der Beschluss des Rates habe rein deklaratorischen Charakter, erklärte Klaus Köhler, Justiziar der Stadt, vor der Abstimmung. Da das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Gremien laut Kommunalverfassung bei den Fraktionen liege, könne der Rat nur bestätigen, dass eine bestimmte Person vorgeschlagen worden sei. Er könne aber nicht über eine Umbesetzung entscheiden.
Unabhängige wollen Zeichen setzen
„Wir wollen ein Zeichen setzten“, begründete Uwe Dähne (UAD) das Festhalten an der Abstimmung. „Wir wollen jemanden, der kompetent ist und sich für die Holding ausgesprochen hat“, erklärte er. Stöver hatte vergangene Woche in einer Sondersitzung des Rates gegen den Einbringungsvertrag der Klinik-Gesellschaft in die neue Delmenhorster Krankenhaus-Holding gestimmt.
Stöver bekennt sich zum Klinikverbund
„Ich bin für die Verbundbildung. Ich bin froh, dass wir einen guten Partner für das Klinikum gefunden haben“, stellte Stöver klar. Er habe nur deshalb gegen den Vertrag gestimmt, weil der Rat nicht umfassend informiert worden sei.
Offenbar kein Vertrauen
Dennoch ist das Vertrauen in Stöver offenbar nicht sehr hoch, wie das deutliche Abstimmungsergebnis zeigt. Da Fraktionschef Kristof Ogonovski im Namen der CDU angekündigt hatte, das Vorschlagsrecht der Sozialdemokraten respektieren zu wollen, ist zu vermuten, dass Stöver auch von einem Teil seiner Parteikollegen abgewatscht worden ist. Schließlich waren zwölf SPD-Ratsleute plus Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) und neun Ratsmitglieder von der CDU anwesend. Es scheint kaum wahrscheinlich, dass alle CDU-Vertreter entgegen der Ankündigung ihres Fraktionsvorsitzenden abgestimmt haben.
