„Ich jedenfalls wähle heute, weil ich kein Esel bin!“

„2015 ist das Jahr der Bürgerschaftswahl und des 230. Geburtstages von Jacob Grimm, der uns die Stadtmusikanten bescherte. Etwas Besseres als den Tod findet man überall, sagten sich einst Esel & Co. und machten sich auf den Weg nach Bremen, in die Freiheit. Und, das sei heute den Menschen gesagt, nirgendwo findet man etwas Besseres als Freiheit und Demokratie. 

Sie wollen allerdings gepflegt sein, etwa über das Wahlrecht. Bei der Bundestagswahl haben es aber 30 Prozent der Wahlberechtigten ignoriert, bei der Bürgerschaftswahl 2011 sogar 45 Prozent. Das Argument „Macht bessere Politik, dann wähle ich wieder!“ wirkt fadenscheinig.

Denn seit 30 Jahren gibt es eine wachsende Schar von Dauer-Nichtwählern, die mit ihrer Verweigerung eine schwächelnde Demokratie in Kauf nimmt – und Parlamentarier,  denen die Legitimation als Volksvertreter allmählich abhandenkommt.

Christian Weber im Parlament (Foto: Kemp)

Bei alledem mutet es seltsam an, dass offenbar immer mehr Menschen dem Wahlakt fernbleiben, gleichzeitig aber mehr Bürgerbeteiligung, mehr direkte Demokratie verlangt wird. Der Widerspruch ist nur ein scheinbarer und einfach aufzulösen: Die erste Stufe der Mitwirkung ist die Ausübung des Wahlrecht. Wer diesen Schritt getan hat, erwirkt auch das Recht auf Mehr. Ich jedenfalls wähle heute, weil ich kein Esel bin!