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Carsten Sieling im Gespräch (Foto: Schlie) |
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und designierte Bremer Bürgermeister, Carsten Sieling, hat die Arbeitslosigkeit zum dringlichsten Problem erklärt. Langzeitarbeitslosigkeit sorgt für Armut und für Bildungsferne in der Hansestadt. „Wir müssen mehr tun“, sagt Sieling im Interview.
Er kündigt an, ein Pilotprojekt gegen Langzeitarbeitslosigkeit schaffen zu wollen. Sieling war vom SPD-Landesvorstand am Montagabend einstimmig zum Nachfolger von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) gewählt worden. Für ihn steht fest: Er will die rot-grüne Koalition im Land Bremen fortsetzen, da seine Partei dazu tendiere.
Weser Report: Herr Sieling, mussten Sie um die Nachfolge kämpfen? Sie haben schon einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt.
Carsten Sieling: Der Landesvorstand der SPD hatte sich auf ein klares Verfahren verständigt und in diesem Rahmen bin ich gefragt worden, ob ich mir das Amt des Bürgermeisters vorstellen kann. Die Antwort auf diese Frage war für mich vor allem mit Inhalten verknüpft. Deshalb habe ich einen Sechs-Punkte-Plan ausgearbeitet. So wissen alle Beteiligten, wofür ich stehe.
Als wichtigstes Problem haben Sie die Arbeitslosigkeit genannt. Was wollen Sie tun?
Die hohe Arbeitslosigkeit ist das dringendste Problem Bremens. Es gibt viele Menschen, die völlig vom ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind. Das ist schlimm, denn Langzeitarbeitslosigkeit sorgt für Armut und für Bildungsferne. Die Menschen fragen sich, wofür es sich eigentlich noch lohnt, sich anzustrengen oder zur Wahl zur gehen. Mit der Jugendberufsagentur, der Ausbildungsgarantie und der Job-Offensive wurde da schon einiges getan. Aber wir müssen noch mehr tun! Gemeinsam mit Arbeitsministerin Andrea Nahles und der Bundesagentur für Arbeit möchte ich ein Projekt zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit starten.
Müsste nicht auch eine wirtschaftsfreundlichere Politik in Bremen helfen?
Die Politik in Bremen ist bereits wirtschaftsfreundlich. Das darf nicht immer schlechtgeredet werden. Wir haben ein gutes Gewerbeflächenangebot, eine gute Wirtschaftsförderung und auch einen guten Wirtschaftssenator. Bremen ist ein starker Standort – das wirkt sich aber leider nicht automatisch auf die Arbeitslosigkeit und die Finanzlage aus.
Was wollen Sie anders machen als Jens Böhrnsen?
Wir müssen klare Prioritäten setzen. Ich will, dass die Menschen in Bremen größeres Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt bekommen. Das gilt übrigens auch für den öffentlichen Dienst, der sinnvolle Arbeit für das Gemeinwohl leisten kann.
Aber eine Koalition mit der CDU kommt für Sie nicht in Frage?
Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir Rot-Grün fortsetzen wollen. Und 75 Prozent der SPD-Wähler haben sich ebenfalls dafür ausgesprochen. Dabei bleiben wir, allerdings müssen wir unsere Zusammenarbeit mit den Grünen neu erfinden. In der letzten Legislaturperiode gab es da bei einigen Vorhaben eine Blockadehaltung, etwa dem Wohnungsbau.
Sie gelten als SPD-Parteilinker. Was sagen Sie dazu?
Natürlich bin ich ein linker Sozialdemokrat und habe das auch in Berlin engagiert so wahrgenommen. Im Kern heißt das für mich: Ich will eine solidarische Gesellschaft und keine, in der man nur mit Ellenbogen vorankommt.
Wird diese Solidarität Bremen auch vom Bund und den anderen Ländern bei der Finanzlage gewährt?
Im Moment wird in Berlin noch intensiv verhandelt, weil es bei der Frage, ob der Solidaritätszuschlages eine Zukunft hat noch keine Einigkeit gibt. Am 18. Juni gehen die Verhandlungen in die nächste Runde, bei der die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zusammenkommen. Ich bin darüber mit Jens Böhrnsen, der ja bis zu meiner Wahl Bürgermeister ist, in enger Abstimmung.
Ihre Familie freut sich bestimmt, dass Sie jetzt nach Bremen zurückkommen?
Ja, natürlich. Meine Kinder finden es gut, dass ich nicht mehr die ganze Woche weg bin. Aber ich habe ihnen auch gleich reinen Wein eingeschenkt, und erklärt, dass der Bremer Bürgermeister sehr viel arbeiten muss und auch auf Reisen muss. Für Bremen muss man auch Buten arbeiten und nicht nur Binnen.
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