Bremer Exportschlager – Gesundheitskarte für Flüchtlinge

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Die Gesundheitskarte der AOK wird in Bremen und
Hamburg auch von Flüchtlingen genutzt. Foto: av

Die Chipkarte der AOK entwickelt sich zum Exportschlager, denn sie kann – bundesweit einzigartig –  auch  von Flüchtlingen genutzt werden. Mittlerweile interessieren sich auch andere Bundesländer für das System. Doch die Arbeit einer Bund-Ländergruppe zu dem Thema geht nur schleppend voran.

Flüchtlinge werden nur bei akuten Krankheiten versorgt. In den meisten deutschen Städten, müssen sich die Asylbewerber vor jedem Arztbesuch eine Genehmigung vom Sozialamt und einen Krankenschein holen. Sachbearbeiter ohne medizinische Vorbildung entscheiden dann darüber, ob der Gang zum Doktor aus ihrer Sicht notwendig ist. In manchen Bundesländern muss auch der Amtsarzt eingeschaltet  werden.

Asylbewerber können sofort den Arzt aufsuchen

Durch bürokratische Hürden würden Krankheiten verschleppt, sind sich Ärzte sicher.
In Bremen und inzwischen auch in Hamburg ist das anders. Asylbewerber erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit auch ein Stück Normalität. Asylbewerber können bei Bedarf sofort einen Arzt aufsuchen. Die Karte gilt zunächst für die ersten 15 Monate nach Ankunft der Flüchtlinge. Bereits seit 2005 besteht das Bremer Modell, seit zwei Jahren wird es auch in Hamburg praktiziert.

„Bisher ist es ein großer Erfolg“, sagt Jörn Hons, Sprecher der AOK Bremen/Bremerhaven. Die Behandlungskosten der Asylbewerber erstattet der Staat der Krankenkasse. Zudem erhält sie zehn Euro Verwaltungspauschale. „Das reicht aus, um die Kosten zu decken“ sagt Hons.

Frank Burmester von der Hamburger Sozialbehörde bestätigt: „Es ist ein Riesenvorteil, dass wir nicht mehr die komplizierten Verträge mit Ärzten und anderen Leistungserbringern schließen müssen. Das war ein hoher Verwaltungsaufwand.“

Viele Anfragen, beispielsweise aus Brandenburg

Mittlerweile interessieren sich auch andere Bundesländer für das System. „Wir bekommen viele Anfragen, beispielsweise aus Brandenburg und Schleswig-Holstein“, so der AOK-Sprecher. Umgesetzt wurde das Modell jedoch erst in den beiden Stadtstaaten.

Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) ist sich sicher: „Wer das System umsetzen möchte, kann dies sofort tun.“ AOK-Chef Olaf  Woggan geht noch weiter: „Dass dieses Modell nicht schon längst flächendeckend eingeführt ist, ist ein politisches Versäumnis.“

Doch der Bund hält sich bisher zurück. Seit Monaten wird mit den Ländern darüber verhandelt, eine entsprechende Gesundheitskarte flächendeckend einzuführen. Doch der Weg ist mühsam. „Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen”, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

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