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| Bremer Polizisten im Einsatz (Foto: wr) |
Der Anti-Terror-Einsatz im Februar, der vom Bremer Landgericht jetzt als rechtswidrig eingestuft worden war, zieht Kritik auf sich. Selbst Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußert sich nach Medienberichten skeptisch.
Nach Hinweisen auf Waffen hatte die Bremer Polizei Ende Februar das Islamischen Kulturzentrum (IKZ) durchsucht. „Es wäre besser gewesen, man hätte sich ausgetauscht über die Belastbarkeit eines solchen Hinweises zwischen den Ländern und mit dem Bund“, sagt Thomas De Maizière (CDU) jetzt Radio Bremen.
Das Bremer Landgericht hatte in dieser Woche die Durchsuchung als rechtswidrig eingestuft, weil die Richter nicht erkennen konnten, dass Hinweise auf Waffen konkret gewesen seien. Der Einsatz hatte Kritik auf sich gezogen und es waren Mängel in der Durchführung bekannt geworden.
„Das müssen wir auch besser machen“
Auch der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, räumte gegenüber dem Sender ein: „Das kann man besser machen. Das müssen wir auch besser machen.“ Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum GTAZ, das zuvor am Wochenende nicht besetzt war, was zu Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Landes- und Bundesbehörden geführt hatte, soll nun auch am Wochenende in Betrieb sein.
Der Einsatz und die Reaktionen werden aufgerollt in der Radio Bremen-Produktion „Bedingt abwehrbereit – Terroralarm am Wochenende“, die am kommenden Montagabend (13. Juli) ausgestrahlt wird.
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