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| Claas Romeyer hakte in der Bürgerschaft nach, ob MoBS doch noch eingeführt wird. Fotos:pv |
„Nehmen sie zur Kenntnis, dass eine Einführung gegenwärtig nicht zu realisieren ist“, sagte Innensenator Ulrich Mäurer. Der Mobile Bürgerservice, der in den vergangenen Jahren immer wieder angekündigt worden war, wurde damit wohl endgültig zu den Akten gelegt.
Bereits 2006 wurde MoBS als Modellprojekt in Osterholz eingerichtet – mit Erfolg. Im Februar 2010 sollte der Service als dauerhaftes Angebot starten, doch es hakte, und hakte, und hakte.
Auch die Festschreibung des Projektes in den rot-grünen Koalitionsvertrag von 2011 half nicht. Hintergrund: Das Stadtamt soll freiwilliges Personal stellen, doch daran haperte es. Seit dem gab es immer wieder Anfragen von Claas Roghmeyer (CDU) und Björn Fecker (Grüne) an den Innensenator, wann es endlich einen MoBS-Neustart gebe.
Erst im ‚Februar hatte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) bekräftigt: „Der Senat hat großes Interesse daran, den Mobilen Bürgerservice zu etablieren. Derzeit werden Gespräche mit allen Beteiligten geführt, um eine Lösung zu finden.“
Mäurer: „Onlinedienstleistungen ausbauen“
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| Innensenator Ulrich Mäurer |
Jetzt hakte Rohmyer erneut nach und fragte innerhalb der Bürgerschaftssitzung: „Wann wird der MoBS den Bürgern in Osterholz zur Verfügung stehen?“ Er bekam von Mäurer folgende Antwort zu hören: „Der für Osterholz vorgesehene Mobile Bürgerservice wurde mit den Personalvertretungen intensiv erörtert.
Eine Verständigung über die Wiedereinführung dieses Angebots konnte nicht erzielt werden. Zur Gewährleistung eines verbesserten Bürgerservices ist vor allem beabsichtigt, Onlinedienstleistungen auszubauen, für alle Standorte des Stadtamtes ein leistungsfähiges Terminmanagement mit dem Ziel kurzer Wartezeiten einzuführen sowie durch Einbindung des Bürgertelefons die telefonische Erreichbarkeit und Beratung zu optimieren.“
Rohmeyer kritisierte die „dürre Antwort“ und erinnerte daran, dass Mäurer erst im März verkündet habe, dass der MoBS in Osterholz kurz vor der Einführung stünde und es eine Einigung mit dem Personalrat geben würde. „Welchen Sinneswandel gab es im Senat und bei ihnen, dass sie das Versprechen, den MoBS einzuführen, nicht halten wollen“, spitze Rohmyer seine Frage zu.
Versprechen gebrochen?
Mäurer dementierte, ein Versprechen abgegeben zu haben. Die Verhandlungen mit dem Personalrat seien gescheitert. „Sieben Stellen sollten wir bereit stellen, diese Ressourcen haben wir nicht. Nehmen sie zur Kenntnis, dass eine Einführung gegenwärtig nicht zu realisieren ist“, sagte Mäurer.
Warum statt der vor ein paar Monaten ausgerechneten eineinhalb Stellen nun sieben benötigt würden, beantwortete Mäurer nicht. „Der Senator ist auch in dieser Hinsicht sehr enttäuschend“, bilanzierte Rohmeyer.
