Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (links) mit Landrat Bernd Lütjen (SPD) und der Abgeordneten Christina Jantz-Herrmann (SPD). Foto: red
Landrat Bernd Lütjen (SPD) war in dieser Woche gerade in Berlin. Dort hat er Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) getroffen. Im Beisein der Bundestagsabgeordneten Christina Jantz-Herrmann (SPD) nahm der Verwaltungschef einen Bewilligungsbescheid über 50.000 Euro mit nach Osterholz-Scharmbeck.
Das Geld soll dafür genutzt werden, weitere Zuschüsse zum Breitbandausbau zu mobilisieren. Auf Bundesebene werden gerade Fördergelder verteilt, die besonders dem ländlichen Raum beim Ausbau des schnellen Internets zugute kommen. Für die Telekommunikationsunternehmen ist die Verlegung neuer Leitungen in städtischer Umgebung so lukrativ, dass in der Kreisstadt gleich drei Anbieter „in die Erde“ gegangen sind. Auf dem flachen Land dagegen, wo auf viele hundert Meter nur wenige Anschlüsse verkauft werden können, üben sich die Versorger in großer Zurückhaltung.
Subvention für den Breitbandausbau
Nun werden die Unternehmen, es handelt sich dabei um Kabel Deutschland, die EWE und die Telekom, mit Subventionen gelockt. Bund und Land geben den Kommunen Geld, „wir können bis zu 90 Prozent Förderung bekommen“, sagt Werner Schauer, im Kreishaus für den Breitbandausbau verantwortlicher Dezernent.
Zusammen mit dem Breitbandkompetenzzentrum in Heilshorn hat man jetzt 136 Zielgebiete definiert, für die eine Ausschreibung gestartet wird. Im besten Fall könnten danach 5.200 Haushalte in den Genuss schnelleren Internets kommen, mindestens 50 MBit/s sind vorgesehen. Die Restfinanzierung würden sich Landkreis Osterholz und die Kommunen teilen, die sich entschließen, einen Breitbandausbau auf ihrem Gebiet mitzutragen.
Baumaßnahmen bis 2018 abgeschlossen
Bis Ende 2018 müssen die geförderten Baumaßnahmen abgeschlossen sein. Zur Übergabe der Förderurkunde im Bundesverkehrsministerium trat auch die Abgeordnete Christina Jantz-Herrmann (SPD) zum Fototermin mit an.
Der CDU-Abgeordnete Andreas Mattfeldt kam nicht, auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte Mattfeldt, es gehe ihm in erster Linie um Inhalt und Information der Bürger, „und nicht um gestellte Fotos“.
Herbert Behrens, der für die Linkspartei im Verkehrsausschuss mitarbeitet und Sprecher für digitale Medien ist, wurde gar nicht erst über die Veranstaltung informiert.
