Der Stadtverband der Piraten stellte sein Programm für die Kommunalwahl vor. Foto: Lürssen
„Wer keinen Bock auf Einheitsbrei hat, kann auch uns seine Stimmen geben und muss nicht jemanden wählen, der Flüchtlingsheime ansteckt“, wirbt Andreas Neugebauer, Vorsitzender der Stadtratsfraktion um Protestwähler. Aber nicht nur die wollen die Piraten erreichen.
Passend zur Zielgruppe legen die Piraten ihren Schwerpunkt im Wahlkampf auf den Onlinebereich. Ganz ohne gedrucktes Material geht es aber auch bei ihnen nicht.
Piraten verwenden nur lizenzfreie Software
Neben einem 28-seitigen Heft mit dem Wahlprogramm haben die knapp zehn aktiven Mitglieder des Stadtverbandes auch mehrere Infoblätter gestaltet. Dabei habe man nur lizenzfreie Fotos und freie Software verwendet, betont Andreas Neugebauer.
Das Wahlprogramm ist auch auf Türkisch und Russisch erhältlich. Zudem ließ der Stadtverband eine Kurzfassung in leichte Sprache übersetzen. „Politik geht alle an, wir wollten unser Programm so Transparent wie möglich darstellen“, erklärt Florian Beyer, Mitglied der Ratsfraktion.
Bürgerhaushalt als zentrales Anliegen
Zu den zentralen Anliegen der Piraten für die kommende Wahlperiode zählen die Einführung eines Bürgerhaushaltes, die Entwicklung eines Rahmenplanes für die Graftanlagen und ein „Plan B“, wie Hausbesitzern geholfen werden kann, falls die angestrebte Trinkwassergewinnung nicht realisierbar sein sollte. Weitere Schlagworte: Beim Straßenbau Leerrohre für Breitbandausbau einbauen, Onlineportal für lokale Händler erstellen, Behindertentoilette am Schweinemarkt aufstellen, Öffnungszeiten der Kindertagesstätten rund um die Uhr, Stadt barrierefrei gestalten und Bewerbung für Modellversuch zum legalen Konsum von Cannabis.
