Der Zoll überwacht die Einfuhr von Waren auch an den Bremer Häfen. Foto: Zoll
Die Jahresbilanz des Bremer Zoll glänzt vor allem durch vermehrte Steuereinnahmen: 160 Millionen Euro mehr als im Vorjahr sind im vergangenen Jahr an den Fiskus gegangen. Die Kfz-Steuer hat davon alleine 73 Millonen Euro ausgemacht, außerdem haben um rund 130 Millionen Euro höhere Einnahmen aus den Einfuhrzöllen die Kasse klingeln lassen. Insgesamt sind so 4,5 Milliarden Euro Steuern zusammen gekommen.
Der Leiter des Hauptzollamts Bremen, Jörg Winterfeld, verwies in diesem Zusammenhang auf die weiterhin große Bedeutung der Häfen in Bremerhaven und Bremen mit ihren nach wie vor hohen Im- und Exportzahlen. Aber auch die verschiedenen verbrauchsteuerrechtlich relevanten Unternehmen im Land Bremen hätten wesentlich zu den Steuereinnahmen beigetragen.
Spektakulärer Fund: 52 Kilogramm Kokain
Einhergehend mit einem hohen Aufkommen an grenzüberschreitendem Warenverkehr sei auch die Sicherheit für Bürger und Staat ein wichtiges Ziel, so Winterfeld. Alleine in Bremerhaven, wo insgesamt 12 Millionen Einzelposten eingefahren werden, hat der Zoll insgesamt über 170.000 hochrisikobehaftete Positionen ausfindig gemacht. So habe man viele gefährliche Waren vom europäischen Markt fernhalten können.
Ein herausragender Fund war im November 2015 der Aufgriff von 52 kg Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 3,4 Millionen Euro. Weitere Kokainsicherstellungen in 2016 unterstreichen laut Zoll nachhaltig das Erfordernis einer umfassenden zollamtlichen Überwachung der Seehäfen.
Schwarzarbeit durch Überprüfung von Zoll bekämpft
In diesem Zusammenhang wurde auf der Pressekonferenz die neue hochmoderne Röntgenanlage des Zollamts Bremerhaven vorgestellt. Die Anzahl der Containerscans lässt sich gegenüber der bisherigen Anlage um nahezu das Doppelte auf 480 pro Tag erhöhen. Das Hauptzollamt Bremen will so effektiv den wachsenden Risiken im internationalen Warenverkehr begegnen.
Bei der Schwarzarbeitsbekämpfung erhöhte sich die ermittelte Schadenssumme auf rund 21 Millionen Euro. Ursächlich war die Konzentration der Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten auf die Bekämpfung der organisierten Form der Schwarzarbeit. Aber auch der weitere Schwerpunkt, wie die Prüfung von besonders von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen, führte zum Anstieg der Schadenssumme.
