Nachdem die Koalition am Freitag den Bildungshaushalt beschlossen hat, haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grüne, Björn Tschöpe und Maike Schaefer, bekannt gegeben, dass sie mehr Geld als ursprünglich geplant ausgeben werden.
„Wir werden insgesamt 56 Lehrer zusätzlich einstellen, 44 davon an den Grundschulen, 12 an den Oberschulen“, sagte Tschöpe. Damit sollen die sonderpädagogischen Wochenstunden der Lehrer an den Grundschulen von 4,5 auf 6 und an den Oberschulen von 6,6 Wochenstunden auf 7 angehoben werden. „Wenn möglich sollen all diese Lehrer auch Sonderpädagogen sein“, so Tschöpe weiter.
Studiengang inklusive Pädagogik wird weitergeführt
Zum Schuljahr 2017/18 sollen die neuen Lehrkräfte eingestellt werden, auch in den kommenden Jahren soll dieser Personalschlüssel angewendet werden. „Damit die zusätzlichen Lehrer auch angestellt werden, müssen wir sie ausbilden, deshalb schaffen wir 50 zusätzliche Referendarsplätze“, so Schaefer. Entsprechend soll es dafür auch 4,8 zusätzliche Ausbilderstellen geben.
Um die benötigten Sonderpädagogen auch in Zukunft auf dem Bremer Arbeitsmarkt zu finden, hat die Koalition zudem beschlossen, den Studiengang „inklusive Pädagogik“ doch nicht einzustellen, sondern weiterzuführen.
Und auch bei der sonderpädagogischen Unterstützung für die Schulen, wie etwa durch Sozialarbeiter, hat die Koalition eine Verbesserung beschlossen: „In Zukunft wird nur noch eine Leitung des Zentrums für unterstützende Pädagogik für eine Schule zuständig sein“, so Schaefer.
Eltern müssen Teil der Kosten tragen
Insgesamt kosten diese Umstellungen Bremen drei Millionen Euro jährlich mehr als gedacht. „Wir werden die Verwaltungsausgaben in allen Ressort um eine Million kürzen“, erklärt Tschöpe. Zudem sollen 150.000 Euro vom Bildungsressort bereit gestellt werden, indem die Subventionen für Mittagessen an gebundenen Ganztagsschulen gekürzt werden.
„Pro Mittagessen müssen die Eltern dann zirka 50 Cent, also sechs Euro mehr im Monat bezahlen“, so Schafer. Betroffen davon seien nur Eltern die keine blaue Karte haben. „Das sind diejenigen die mehr verdienen, das finden wir durchaus zumutbar. Ohnehin subventioniert Bremen bisher deutlich mehr als andere Städte“, sagt die grüne Fraktionsvorsitzende.
Außerdem will die Koalition die Reisekosten der Senatoren kürzen und Teile der Pensionsrücklagen für Beamte nutzen. „Das ist ein Puffer, der im Moment zwar angelegt wird, aber durch die schlechten Zinslagen keinen Gewinn macht, also geben wir das Geld lieber aus“, so Tschöpe. Ohnehin werde dieser Puffer ab 2020 nicht mehr gebraucht, weil weniger Beamte in Pension gehen würden.