Schild der Umweltzone am Osterdeich. Foto: Schlie
Die kontrovers diskutierte „blaue Umweltplakette“, die Grenzwerte für Dieselfahrzeuge entscheidend absenken soll, kann für Bremens Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne) ein „geeignetes Instrument“ sein, um mehr Luftreinhaltung zu erreichen. Wie weit das geht, hänge aber noch von der Gestaltung der Plakette durch den Bund ab. Das sagte Lohse in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft am Dienstag, auf der die Umweltplakette Thema war.
In Bremen kommen als Sperrzone für Fahrzeuge ohne eine solche Plakette derzeit die Straßen Dobbenweg und Nordstraße in Betracht. Ob Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft zu erwarten sind, könne man ebenfalls erst sagen, wenn der Bund über die Plakette entschieden habe, antwortete er auf Nachfrage der FDP. Die Umweltzone in Bremen habe jedenfalls nicht zu negativen Auswirkungen geführt, bekräftigte Lohse.
Grenzwerte werden seit Jahren eingehalten
Die Feinstaubgrenzwerte seien in Bremen gesunken, sowohl im Durchschnitt wie auch bei den sogenannten Überschreitungstagen pro Jahr. „Seit Einführung der Umweltzone werden die Grenzwerte seit Jahren in Folge eingehalten, aber der Sicherheitsabstand ist nicht sehr groß“, so Lohse weiter.
Die Grünen wollten wissen, warum denn die Feinstaub-, nicht aber die Stickoxidwerte sich verbessert haben. Lohse: „Die grüne Plakette regelt Feinstaubausstoß. Der ist gesunken, aber die Werte für NOx sind konstant geblieben. Das hängt mit den Täuschungen der Hersteller zusammen.“
Zukunft des Diesels hänge von Herstellern ab
Ein Großteil der Dieselfahrzeuge fahre mehr als die Hälfte des Jahres mit abgeschalteten Filteranlagen, da die Hersteller technische Maßnahmen eingebaut haben – wie etwa bei VW. Der Automobilhersteller war mit einer temparaturabhängigen Abschaltung in die Schlagzeilen geraten.
„Die Zukunft des Dieselantriebs in europäischen Städten wird davon abhängen, dass Hersteller das in den Griff bekommen“, betonte der Umweltsenator. „Entscheidend ist, das Hersteller seit fünf Jahren Produktversprechen gemacht, das sie nicht einhalten. Die Kunden, die Umweltämter, und die Öffentlichkeit sind getäuscht worden.“
Die Alfa-Fraktion fragte den Umweltsenator, ob ihm klar sei, dass die Mehrzahl der Dieselfahrzeuge bei Einführung einer blauen Plakette aus der Stadt ausgeschlossen werde. Soweit wollte Lohse nicht gehen: „Da haben Sie mich missverstanden.“ Jetzt seien die Automobilhersteller aufgefordert, das Problem in den Griff zu bekommen.
