Carsten Sieling, Reto Weiler vom Hanse-Wissenschaftskolleg und Stephan Weil (v.l.). Foto: Konczak
Einen passenderen Ort für ihre Sitzung hätten sich die Landesregierungen von Bremen und Niedersachsen nicht aussuchen können. Schließlich ist das Hanse-Wissenschaftskolleg eine gemeinsame Einrichtung von Bremen und Niedersachsen, außerdem ein Ort des Denkens und Verstehens und 1992 auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung beschlossen worden.
Dazu, ob sie vom besonderen Geist des Hauses inspiriert worden sind, machten Bremens Bürgermeister Carsten Sieling und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im Anschluss an die Gespräche zwar keine Angaben, dafür betonten sie, dass beide Länder künftig ihre Kooperation ausbauen wollen.
Sieling: Krankenhausplanung enger abstimmen
„Wir werden systematisch prüfen, wo wir Zusammenarbeit intensivieren oder neu beginnen können“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im Anschluss an die Gespräche im Hanse-Wissenschaftskolleg. Mehr Nutzen bei gleichen Kosten, sei dabei das Motto, so Bremens Bürgermeister Carsten Sieling. Engere Abstimmung soll es beispielsweise im Bereich der Krankenhausplanung geben.
Gedanken an eine Fusion der beiden Bundesländer erteilten die beiden Regierungschefs hingegen eine klare Absage: „Der Süden würde sich die Hände reiben“, erklärte Sieling und spielte damit auf zu erwartende Nachteile eines gemeinsamen Bundeslandes beim Länderfinanzausgleich an.
Im Vermessungswesen engere Kooperation
Konkret vereinbart wurde in Delmenhorst eine engere Zusammenarbeit im Bereich Vermessungswesen. Die bestehende Zusammenarbeit soll auf die Gebiete Liegenschaftskataster, Geodatendienste und Grundstückswerteermittlung augedehnt werden.
Weil und Sieling unterzeichneten außerdem einen Staatsvertrag über die Fortführung des Förderfonds der Metropolregion, in den die Länder jährlich je 260.000 Euro einzahlen. Von dem Geld werden Projekte zur Entwicklung der Metropolregion Nordwest gefördert.
Achtspuriger Ausbau der A 1
Gemeinsam wollen Bremen und Niedersachsen dafür eintreten, dass der achtspurige Ausbau der A1 im Bereich des Bremer Kreuzes noch in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Bei allen dort bereits aufgeführten Maßnahmen soll der Fokus auf die Realisierung gelegt werden.
