Am Freitagabend startet die Testphase der „Bodycams“ in Bremen. Zunächst werden Polizeibeamte mit den kleinen, mobilen Kameras am Körper auf der Disko-Meile und der Sielwallkreuzung unterwegs sein. Dabei filmen die Geräte und zeichnen auch Ton auf – allerdings sind sie nicht dauerhaft eingeschaltet, wie die Polizei erklärt, sondern erst, wenn die Situation es erfordere.
Bei der Bodycam handelt es um eine kleine Kamera, die einer Webcam ähnelt. Das Gerät wird je nach Modell auf der Schulter oder an der Brust getragen, wie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erklärt. Die Kamera zeichnet Bild- und Tonaufnahmen aus der Sicht der Polizeibeamten auf. Die Aufnahme startet auf Knopfdruck und kann so auch wieder beendet werden. Sowohl bei Tag, als auch bei Nacht können laut GdP „hochwertige Aufnahmen von Einsatzsituationen“ gefertigt werden.
Dem Anstieg an Gewalttaten gegenüber Polizisten müsse „endlich etwas entgegengesetzt werden“, sagt der Landesvorsitzende der GdP, Jochen Kopelke. Jeden Tag werden nach Gewerkschaftsangaben mindestens zwei Polizisten in Bremen oder Bremerhaven Opfer einer Straftat. Die Bodycam könne – als eine von mehreren Maßnahmen – helfen.
„Spürbar deeskalierende Wirkung“ der Bodycams
Durch den Probelauf erhofft sich die Gewerkschaft, dass die Kameras auch in anderen, „höchst gefährlichen Bereichen der Polizeiarbeit“ eingesetzt werden, zum Beispiel im Streifendienst.
„Die Erfahrungen mit dieser Technik in anderen Bundesländern zeigen, dass der Einsatz solcher Kameras eine spürbar deeskalierende Wirkung hat und mit dazu beiträgt, die Sicherheit der Polizeibeamten zu erhöhen“, lobt der SPD-Innenexperte Sükrü Senkal. Gleichzeitig werde durch die Filmaufnahmen die Strafverfolgung verbessert. Allein dies werde schon die Hemmschwelle erhöhen, Beamte anzugreifen.
Die Kameras sollen auf der anderen Seite auch dazu dienen, „mögliches polizeiliches Fehlverhalten“ aufzuklären. Der SPD-Abgeordnete: „Wichtig war uns, dass für den Einsatz der Uniformkameras klare, datenschutzrechtliche Regeln gelten. So darf beispielsweise nicht ‚geheim ‘, sondern nur offen, mit klarem Hinweis auf die laufende Kamera gefilmt werden.“
Dritter Beamter für den Einsatz nötig
Grundsätzlich findet auch die Bremer CDU den Einsatz der Kameras richtig. Innenexperte Wilhelm Hinners ist aber skeptisch, dass die „Bodycams“ zu mehr Personaleinsatz führen könnten. Denn für ihren Einsatz müsse ein dritter Beamter mitgehen. „Das ist angesichts der knappen Personaldecke bei der Polizei langfristig nicht vermittelbar.“ Body-Cams sollten die Polizei unterstützen, aber nicht durch zusätzliche Ressourcenbindung zur Belastung werden.
Kritisch sieht Hinners zudem die Beschränkung auf die Discomeile und die Sielwall-Kreuzung. Hinners: „Die Polizei sollte selbst entscheiden, wo und wann der Einsatz sinnvoll ist. Eine stadtweite Verwendung brächte sicherlich mehr Erkenntnisse zu Handhabung und Wirkung der Minikameras.“