Polizeipräsident Lutz Müller erklärt im Interview, welche Folgen die Personalnot bei der Bremer Polizei hat. Foto: Meister
Weser Report: Die Polizei leidet unter Personalnot. Wo kamen die Polizisten her, die auf dem Weihnachtsmarkt Präsenz zeigten?
Lutz Müller: Wir konnten kurzfristig auf unsere Kollegen von der Bereitschaftspolizei zurückgreifen. Sie stehen uns grundsätzlich flexibel für Sonderaufgaben zur Verfügung und werden zum Beispiel für die Begleitung von Fußballspielen, Demonstrationen oder die Bekämpfung der Straßenkriminalität eingesetzt.
Sorgen die denn tatsächlich für mehr Sicherheit in Bremen?
Ganz ausschließen kann man eine Tat nie. Täter handeln aber nicht völlig irrational. Bei einer so hohen Polizeipräsenz überlegen sie sich schon, ob sie einen Anschlag verüben. Außerdem wollen wir Nachahmungstaten verhindern.
Wie sicher ist Bremen denn wirklich?
Die Wahrscheinlichkeit, Opfer eines Taschendiebstahls zu werden, ist deutlich höher, als die eines Terroranschlags. Trotz der schlimmen Ereignisse ist Deutschland eines der sichersten Länder der Welt. Dennoch ist für uns klar, dass wir jetzt nicht die Hände in den Schoß legen können. Wir sind immer einsatzbereit.
Haben Sie dafür genug Polizisten?
Natürlich stellt sich auch in Bremen die Frage, wie man den hohen Sicherheitsanforderungen gerecht werden soll. Senat und Bürgerschaft haben in diesem Jahr einige Anstrengungen unternommen, um die Polizei besser auszustatten. Dieses Jahr haben wir rund 120 Polizisten neu eingestellt, nächstes Jahr kommen noch einmal 125 dazu. Dennoch können wir die notwendige Zielzahl von 2.600 erst 2019, wenn die neuen Anwärter fertig ausgebildet sind, erreichen.
Was macht die Polizei jetzt aus Personalnot nicht mehr?
Wichtig ist mir, dass die Gefahrenabwehr und die schnelle Hilfeleistung, also die 110/ Notrufbearbeitung, gut funktionieren und wir angemessen auf herausragende Anlässe reagieren können. Außerdem mussten wir im Staatsschutz aufstocken und wollen auch bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruches weiterhin Schwerpunkte setzen. Die Auswirkungen davon merkt man zur Zeit insbesondere bei den Kontaktpolizisten (Kops) und bei der Kriminalpolizei. Hier können wir frei werdende Stellen derzeit nicht nachbesetzen. Das führt dazu, dass wir in einigen Deliktsbereichen nicht so intensiv arbeiten können, wie die Bevölkerung es verdient hätte. Es gibt in der Stadt viele Steine, unter denen es stinkt und die wir gerne mal umdrehen würden. Aber durch die getroffenen Personalentscheidungen ist auch Licht am Ende des Tunnels erkennbar.
Trotz allem hat die Polizei in diesem Jahr bis Oktober schon 310.000 Überstunden gemacht. Können Sie die überhaupt noch ausgleichen?
Dieses Jahr haben wir 500.000 Euro ausgezahlt, damit konnten aber nur 25.000 Stunden ausgeglichen werden. Wir wollen das jetzt regelmäßig machen. Unsere Polizisten scheuen sich nicht vor hohen Belastungen. Dennoch besteht die Gefahr, dass wir das nicht mehr ausgleichen können, wenn die Herausforderungen dauerhaft so bleiben. Die Polizei kann bei akuten Einsatzlagen aber nicht einfach zu Hause bleiben.
Kann Technik, wie etwa Videokameras, helfen, die Beamten zu entlasten?
Ich halte Videoüberwachung für unverzichtbar. Gerade am Hauptbahnhof kommen viele Menschen zusammen und es geschehen viele Delikte. Überwachungskameras helfen uns bei der Täterermittlung oder dabei, Einsätze besser und schneller zu koordinieren.
Vor dem Hauptbahnhof hängt bisher aber nur eine Kamera. Reicht die aus?
Wir haben die Anlage dort gerade auf den neuesten technischen Stand gebracht und wollen das System ausbauen, auch in Kooperation mit der Bundespolizei und der Deutschen Bahn. Das muss noch rechtlich abgestimmt werden. Videoüberwachung ist kein Allheilmittel, Bremen hat hier aber sicherlich noch Nachholbedarf.
Die Streichungen der KOP-Stellen und die Veränderungen der Reviere sind bei der Bevölkerung auf viel Unmut gestoßen. Wie gehen Sie damit um?
Die Kops sind für mich sehr wichtig, sie sind das Gesicht der Polizei. Die Entscheidung, freiwerdende Stellen nicht nachzubesetzen, tut mir Leid, aber ich musste Prioritäten setzen.
Mit der Polizeireform sollen aber auch die Kops wiederkommen. Wie weit sind die Planungen?
Ja, das ist die gute Botschaft. Alle Kopstellen sollen bis Ende 2018 wiederbesetzt werden. Das Grundgerüst der Polizei Bremen ist konzeptionell entwickelt. Im ersten Quartal 2017 wollen wir die Neuaufstellung der Reviere und die stadtteilbezogenen Polizeiarbeit in den Beiräten vorstellen und dann in die Umsetzung gehen.
Was wünschen sie sich für 2017?
Ich wünsche mir ein sicheres und etwas ruhigeres Jahr für Bremen und dass ich auch weiterhin wie bisher auf meine tolle Mannschaft zurückgreifen kann.
