Frisch gebackene Eltern müssen noch immer monatelang auf ihr Elterngeld warten. Überstunden und Schließzeiten sollen jetzt Abhilfe schaffen. Foto: Foto: wikipedia en
Junge Eltern müssen in Bremen noch immer monatelang auf die erste Zahlung des Elterngeldes warten. Das hat Sandra Ahrens, Bürgerschaftsabgeordnete der CDU, in der Facebookgruppe „Eltern erheben ihre Stimme“ gelesen. Deswegen hat sie den Senat noch einmal offiziell gefragt, wie lange die Bearbeitung derzeit dauert.
„14 Wochen, damit überschreiten wir das Ziel von vier Wochen derzeit um das Vielfache“, antwortete Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Schon im August hatte die Behörde eingeräumt, dass die Bearbeitungszeit von zwei bis drei Monaten eindeutig zu lang sei. Langzeiterkrankungen, Urlaubszeit und der Stau im Standesamt waren damals der Grund für die Verzögerungen.
Im zweiten Quartal 2016 habe man deswegen fünf weitere Stellen für die Elterngeldstelle ausgeschrieben, erklärte Stahmann am Dienstag. Drei davon seien besetzt worden. „Wir hatten nicht genug qualifizierte Bewerber“, sagt die Senatorin.
Viele Anträge laut Senatorin nicht vollständig
Die Einarbeitung der neuen Mitarbeiter habe zudem noch einmal Kapazitäten gebunden. „Inzwischen bearbeiten sie Anträge aber selbstständig“, so Stahmann. Bis April sollen zudem drei weitere Mitarbeiter neu eingestellt werden, um die Anträge der Eltern möglichst innerhalb der gesetzlich vorgegebenen vier Wochen zu bescheiden. „Im Februar werden unsere Mitarbeiter Mehrarbeit leisten, auch am Samstag, um die priorisierten Fälle abzuarbeiten“, so Stahmann.
Ahrens glaubt hingegen, dass auch die vierzehn Wochen vom Senat als zu kurz eingeschätzt werden. In der Facebookgruppe lese man von Eltern, denen aktuell eine Bearbeitungszeit von vier Monaten genannt wird. „Ein Problem ist, das Elterngeld nur ausgezahlt werden kann, wenn die Anträge vollständig vorliegen“, sagt Stahmann.
Das sei nicht immer der Fall. Es komme auch vor, dass die Behörde Eltern mehrfach dazu anschreibe, aber keine Rückmeldung erhalte. „Wir werden in naher Zukunft eine Telefonaktion dazu starten“, kündigte Stahmann an.
Anschlusskredite sind noch nicht gesichert
Damit Eltern nicht ohne Geld auskommen müssen, habe die Sozialbehörde in Zusammenarbeit mit der Bremer Aufbaubank inzwischen 136 Überbrückungskredite ausgezahlt. „Die ersten laufen im Januar aus, wie ist sichergestellt, dass die Eltern ihr Geld dann bekommen?“, wollte Ahrens wissen.
Man sei gerade dabei, mit der Bank über Anschlusskredite zu beraten, so Stahmann. Außerdem wolle die Behörde dafür sorgen, dass Eltern dann möglichst nahtlos das Elterngeld ausgezahlt bekommen.
Damit das möglich sei, sollen im Februar Schließzeiten eingeführt werden. „So sollen ungestörte Arbeitszeiten ermöglicht werden, in denen die Anträge abgearbeitet werden“, erklärt die Senatorin. Grundsätzlich sei sie sich bewusst, dass die Bearbeitungszeit derzeit zu lange dauere. Bei Facebook fasst eine Mutter, die seit September auf ihr Geld wartet, die Stimmung zusammen: „Langsam nervt es“.
