Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen warb in Delmenhorst dafür, Europa nicht abzuschreiben. Foto: Konczak
„Die europäische Idee ist uns kostbar. Wir sollten aufstehen und für sie eintreten“, forderte von der Leyen bei ihrem Auftritt in der Delmenhorster Markthalle. Sie riet dazu, „die langen Linien“ im Kopf zu behalten, wenn es um Europa gehe. Als Beispiele führte sie den Frieden, die Freizügigkeit und die gemeinsame Währung an. „Wir sollten Europa nicht abschreiben“, sagte sie.
Gleichzeitig forderte sie einen besseren Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union. „Freizügigkeit funktioniert nur, wenn die Außengrenzen sicher sind“, erklärte sie. Eine Situation wie beim unkontrollierten Flüchtlingszustrom 2015 dürfe sich nicht wiederholen.
Von der Leyen stellte aber auch klar: „Wir dürfen eine Untergrenze der Menschlichkeit nicht unterschreiten.“ Man wolle nicht, dass an der Grenze auf Frauen und Kinder geschossen werde. „Wir wollen auch nicht, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken“, sagte sie.
Erfolgreicher Bundeswehreinsatz gegen Schleuser
Durch den Einsatz der Bundeswehr sei es gelungen, die Zahl der Menschen, die von Schleusern über das Mittelmeer gebracht würden, drastisch zu reduzieren. Statt 5.000 Menschen täglich wie im Jahr 2015 kämen heute noch noch etwa 30 pro Tag durch.
Als Ursache für die Unsicherheit und Unzufriedenheit vieler Bürger in der EU habe sie die Globalisierung und Digitalisierung ausgemacht. „Die Auswirkungen der Finanzkrise haben in vielen Gesellschaften zu einer tiefen Spaltung geführt“, analysierte von der Leyen.
Anders bewertete sie hingegen die Situation in Deutschland, das wirtschaftlich gut dastehe. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung“, führte sie an. Als weitere Beispiele nannte sie kaum vorhandene Jugendarbeitslosigkeit und steigende Geburtenzahlen.
Unsicherheit als Folge des Flüchtlingsstroms
Die Unsicherheit und Europa-Skepsis in Deutschland resultiere nicht aus wirtschaftlicher Not, sondern aus dem hohen Zustrom von Flüchtlingen im Jahr 2015. „Dass Europa in dieser Situation nicht zusammen gestanden hat, hat viele Menschen verunsichert“, sagte sie.
Die Bundesverteidigungsministerin warb dafür sich auf die Grundwerte zu besinnen. „Wir müssen uns bewusst machen, was wir haben und wer wir sind.“ Als zentrale Schlagworte nannte sie Einigkeit, Recht und Freiheit.
Die soziale Marktwirtschaft schaffe immer wieder einen Ausgleich zwischen Arm und Reich, Alt und Jung, Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Das deutsche Rechtssystem sei vorbildlich und gegen die Feinde der Demokratie gewappnet. „Wir werden nie vergessen, woher wir gekommen sind“, so von der Leyen mit Blick auf die deutsche Geschichte.
