Bremen hat entschieden: Eine Verlängerung der vierjährigen Wahlperiode wird es nicht geben. Foto: Konczak
So gab es am Wahlsonntag neben dem Wahlzettel zur Bundestagswahl gleich ein weiteres Blatt zum ankreuzen mit dazu: den Volksentscheid. Die Frage darauf lautete: „Stimmen Sie der Verlängerung der Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft von vier auf fünf Jahre zu? Mit einer Verlängerung der Wahlperiode hätten die Parteien auch ein Jahr länger regieren können.
Bremen hat das mehrheitlich mit „Nein“ abgelehnt, wenn auch knapp: 51,58 % sprechen sich gegen eine Verlängerung der Wahlperiode. 48,42 % stimmten dafür. Damit ist der Gesetzentwurf, den alle Fraktionen in der Bürgerschaft auf den Weg brachten, abgelehnt.
Nächste Bürgerschaftswahl im Mai 2019
Bremen bleibt damit das einzige Bundesland mit einer vierjährigen Wahlperiode. 336.035 Bürger haben beim Entscheid ihre Stimme abgegeben – von 479.990 Wahlberechtigten gesamt. Damit liegt die Wahlbeteiligung bei knapp 70 %.
Anders als bei der Bundestagswahl durften auch Jugendliche ab 16 Jahren an dem Volksentscheid teilnehmen. So sieht es das Bremer Wahlgesetz vor. Die nächsten Bürgerschaftswahlen finden im Mai 2019 statt.
