Die katholische Kirche als Mehrheitseigner will sich künftig nicht weiter an der Liquiditätssicherung des JHD beteiligen. Foto: Konczak
Noch am vergangenen Freitag habe man verhandelt, dass sowohl die Stadt als auch die katholische Kirche, die zu 90 Prozent Eigner des JHD ist, sich mit jeweils 750.000 Euro an der Bedarfsdeckung beteilige, erklärte Oberbürgermeister Axel Jahnz während eines Pressegesprächs zum Verwaltungsausschuss heute im Rathaus. Dann habe sich die Situation „dramatisch verändert“. „Gestern habe ich dann schriftlich bekommen, dass man sich nicht weiter an der Liquiditätssicherung beteiligen wird“, sagt Jahnz. „Ich werde das Verhalten der katholischen Kirche nicht kommentieren, ich bedauere es nur zutiefst.“
Froh zeigte sich der Oberbürgermeister allerdings darüber, dass die Mitglieder des Verwaltungsausschusses einstimmig beschlossen haben, die Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. „Das JHD hat mehr als 1.000 Mitarbeiter und es geht um die medizinische Grundversorgung in der Stadt Delmenhorst. Diese Bedeutung hat der Ausschuss mit seinem Votum zum Ausdruck gebracht. Keiner von uns möchte in diesem Fall tatenlos zuschauen“, betonte Jahnz.
Oberbürgermeister am Montag im Ministerium
Am kommenden Montag stehen für ihn zudem Gespräche im Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Hannover sowie mit der Kommunalaufsicht an. Am Mittwoch bespricht der Delmenhorster Stadtrat die Angelegenheit.
„Ich nehme das Verhalten der katholischen Kirche als Rückzug wahr“, ergänzt Jahnz. Der Neubau des Krankenhauses sei allerdings nicht gefährdet.
„Wir werden mit der katholischen Kirche in Verhandlung treten und die Politik muss beraten, ob das JHD künftig ein städtisches Krankenhaus wird oder wir uns einen neuen Partner suchen müssen.“
„Wir werden mit der katholischen Kirche in Verhandlung treten und die Politik muss beraten, ob das JHD künftig ein städtisches Krankenhaus wird oder wir uns einen neuen Partner suchen.“
Unterstützung aus Kirchensteuermitteln sei nicht möglich
„Die Stiftung St. Josef-Stift als kirchliche Gesellschafterin des Delmenhorster Krankenhauses hat in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro in den Krankenhausbetrieb in Delmenhorst gesteckt und damit ihre finanziellen Möglichkeiten ausgeschöpft“, erklärte derweil Dr. Ludger Heuer, Sprecher des Bischöflich Münsterschen Offizialats. Als kürzlich die Anfrage nach weiteren 750.000 Euro zur Unterstützung der Krankenhausgesellschaft gekommen sei, habe die Stiftung bei Banken und beim Bischöflich Münsterschen Offizialat die Anfrage nach dieser Summe gestellt. „Aus aufsichtsrechtlichen Gründen konnten die Banken keine Finanzierungszusage erteilen“, erläutert Heuer weiter.
Eine Unterstützung aus Kirchensteuermitteln sei auch nicht möglich, da der Kirchensteuerrat des Offizialatsbezirks Oldenburg grundsätzlich keine Kirchensteuermittel für den operativen Betrieb von Krankenhäusern zur Verfügung stelle. Die Stiftung St. Josef Stift sei daher bereit, ihre Anteile am Krankenhaus der Stadt Delmenhorst zu übertragen.
„Genaue Rahmenbedingungen müssen noch verhandelt werden“, sagt Heuer . Auch er versicherte, dass der Krankenhausneubau an der Westerstraße ein gemeinsames Ziel der Stadt Delmenhorst und der Stiftung St. Josef-Stift bleibe.
