Am vergangenen Freitag erzielte man im benachbarten Niedersachsen eine gewichtige Entscheidung: das Land und die Kommunen verständigten sich auf die Finanzierung beitragsfreier Kindergärten. Nun will man auch im kleinsten Bundesland nachziehen: Die rot-grüne Regierung beschloss auf einer Sitzung am Montag die Abschaffung der Kita-Gebühren.
Bereits im August 2019 könnten so Eltern von drei- bis sechsjährigen Kindern von der Zahlungspflicht befreit werden. Wie das Ganze finanziert werden soll, bleibt offen. Bis Mai diesen Jahres soll der Senat ein Konzept erarbeiten. In Niedersachsen übernimmt das Land bis zu 55 Prozent der Personalkosten – die Summe soll dann in den kommenden drei Jahren auf 58 Prozent aufgestockt werden.
SPD: Betreuungsqualität darf nicht sinken
Der Sprecher Bremer SPD-Fraktion, Matthias Koch, zeigte sich zuversichtlich: „Wir wollen den Schwenk zur Beitragsfreiheit zum Kita-Jahr 2019/20 schaffen. Dieses Ziel und dieser Zeitrahmen sind realistisch, um den weiteren Kita-Ausbau und die Betreuungsqualität sicherzustellen.“
Diese dürfe nicht sinken, auch müsse für jedes Kind ein Kita-Platz vorhanden sein. „Ansonsten ist den Eltern nicht geholfen und die Beitragsfreiheit verkommt zur Farce“, sagt Koch.