SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe setzt im Bürgerschaftswahlkampf auf das Thema Wohnen. Foto: Schlie
Von Kathrin Harm und Hermann J. Olbermann
„In einigen Stadtteile lag die Wahlbeteiligung unter 30 Prozent“, sagt SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe dem Weser Report. Das soll sich bei der Bürgerschaftswahl im Frühjahr nächsten Jahres nicht wiederholen.Gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung haben die Sozialdemokraten einen Plan entwickelt, wie sie mehr Bürger an die Urnen holen können.
Demnach könnten die Bremer nicht nur am Wahlsonntag ihren Stimmzettel in die Urne werfen, sondern auch an den Werktagen davor. In den Schulen, so die Idee, könnten wochentags Urnen aufgestellt werden, wahlberechtigte Schüler könnten ihr Stimme dann an den Unterrichtstagen abgeben.
Wohnen als Wahlkampfthema
„Wir müssen die Wahlen zum Thema machen“, sagt Tschöpe. Sprächen die Schüler darüber, trügen sie das Thema auch in ihre Familien, hofft die SPD. Derzeit prüft die Verwaltung ob solch ein Vorgehen erlaubt wäre.
Zentrales Thema im Wahlkampf wird das Wohnen sein. Mehr als 2.000 Wohnungen sollen allein in diesem Jahr fertiggestellt werden, fordert die SPD in ihrem Leitantrag, den sie am Samstag auf dem Landesparteitag verabschiedet hat.
Nur ein einziger Gegenkandidat
In diesem Monat will die SPD-Fraktion ein Wohnraumschutzgesetz präsentieren, das es der Stadt erlaubt, gegen Immobilienbesitzer vorzugehen, die ihre Häuser und Wohnungen mehrere Jahre lang leerstehen lassen.
Zudem soll verhindert werden, dass klassischer Wohnraum für Tourismus genutzt wird, wie es unter anderem bei „Airbnb“ der Fall ist. „Die Sozialdemokratie schafft es, Menschen ein Zuhause zu geben“, sagte Tschöpe auf dem Landesparteitag.
Sascha Karolin Aulepp wurde auf dem Parteitag mit 134 von 151 Stimmen erneut zur Landesvorsitzenden der SPD gewählt. Nur neun Delegierte votierten für den einzigen Gegenkandidat, den Ex-Werftenchef Friedrich Hennemann. Es gab acht Enthaltungen.
