Zukunft Bremen 2035: Kaum Pläne umgesetzt

Von Robert Luerssen

Bremen hat mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2025 ein gutes Instrument in der Hand, um eine leistungsfähige und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur aufzubauen – doch es mangelt an der Umsetzung.

Darin waren sich fast alle Teilnehmer der Podiumsdiskussion im Zuge des Projektes Bremen 2035 im BSAG-Zentrum einig. Ausgerechnet der Bürgermeister schoss in seinem Schlusswort etwas quer.

Carsten Sieling sprach von einem „Scheinkonsenz“, der nur dadurch erzielt worden sei, dass alles mögliche in den VEP geschrieben worden sei, es aber an Priorisierung fehle.

Bestes Beispiel: Fahrradbrücken über die Weser

Zweifel an der Einigkeit hatte allerdings auch Dieter Mazur, Landesvorsitzender des BUND, angemeldet. „Über den Verkehrssenator bricht jedes Mal ein Shitstorm herein, wenn er eine Idee umsetzen will“, kritisierte er.

Bestes Beispiel: Fahrradbrücken über die Weser, die größtenteils aus Bundesmittel hätten finanziert werden können. „Ich verstehe bis heute nicht, warum die Fahrradbrücken unter den Tisch gefallen sind“, drückte auch Olaf Orb von der Handelskammer sein Unverständnis aus.

„Nicht von der Stelle gekommen“

Der Wirtschaftsvertreter äußerte deutliche Kritik an der zögerlichen Umsetzung beschlossener Projekte. Eigentlich brauche man kein neues Papier zum Thema Verkehr, weil schon alles Wichtige im VEP enthalten sei.

Aber: „Wir sind seit dem Beschluss nicht von der Stelle gekommen“, kritisierte er. Als Negativbeispiele führte er die Premiumrouten für den Radverkehr ebenso an wie einen fehlenden Haltepunkt für die Regio-S-Bahn an der Universität und den Weiterbau der A 281.

Überzeugungskraft und Dringlichkeit

Größtes Umsetzungshemmnis war nach Ansicht von Verkehrssenator Joachim Lohse die fehlende finanzielle Ausstattung seines Ressorts. „Mehr als 400 Millionen Euro sind in den vergangenen Jahren in Nachtragshaushalten an meinem Ressort vorbei getragen worden“, rechnete er vor.

Offenbar sei es ihm nicht gelungen, die Senatskollegen zu überzeugen. Auch an dieser Stelle widersprach Sieling. „Es lag nicht an der Überzeugungskraft des Fachsenators, sondern daran, dass andere Dinge dringender waren“, sagte er.

Großer Nachholbedarf im Bereich Bildung

Das soll sich ab 2020 ändern, wenn Bremen aufgrund des neuen Bund-Länder-Finanzausgleichs jährlich rund 500 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen. Wie viel davon in die Verkehrsinfrastruktur fließen wird, muss sich zeigen.

Sieling warnte vor zu großen Erwartungen. Schließlich gebe es auch im Bereich Bildung und bei der Sanierung öffentlicher Gebäude großen Nachholbedarf.