Die SPD müsse wieder als eine zuversichtliche Partei wahrgenommen werden, so SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (links) am Donnerstagabend beim SPD-Kreisparteitag im „Heidkrug“ in Buschhausen. Foto: Möller
In der SPD müsse es wieder gelernt werden, sich gegenseitig auch einmal auf die Schulter zu klopfen, rief Lars Klingbeil den Delegierten zu. Der Bundestagsabgeordnete aus dem niedersächsischen Heidekreis war am Donnerstagabend in seiner E igenschaft als SPD-Generalsekretär aus Berlin nach Buschhausen angereist. Beim Kreisparteitag der Osterholzer Genossinnen und Genossen warb er für einen Erneuerungsprozess der zuletzt bei den Bundestagswahlen arg gebeutelten Sozialdemokraten.
Wie schon beim Mitgliedervotum über die Regierungsbeteiligung gelte es, in die Partei hineinzuhorchen. Klingbeil erinnerte daran, dass im Zuge der leidenschaftlich, aber fair geführten Debatte um die Fortsetzung der Großen Koalition wiederum viele neue Mitglieder in die Partei eingetreten seien.
Bilanz nach 100 Tagen Regierungsarbeit
100 Tage nach Aufnahme der Regierungsgeschäfte könne die SPD eigentlich eine durchaus positive Zwischenbilanz ziehen. Klingbeil hob Arbeitsminister Hubertus Heil hervor: der sorge dafür, dass für 150.000 Langzeitarbeitslose ein sozialer Arbeitsmarkt Möglichkeiten für Beschäftigung biete. Die SPD stehe außerdem dafür, dass ein Absenken des Rentenniveaus auf unter 48 Prozent verhindert werde. „Seehofer nervt gewaltig“, kommentierte Klingbeil die aktuelle Debatte um die Flüchtlingspolitik: „Ich bin erschrocken vom Klima in der Union.“
Der Parteivorstand würde am (morgigen) Montag ein Positionspapier verabschieden, „108 Seiten, die es sich lohnt zu lesen“, versprach Klingbeil. Angesichts eines Wahlergebnisses von 20,5 Prozent müsse man dabei auch Schwächen problematisieren. In erster Linie gehe es aber jetzt darum den Menschen zu sagen, wohin es gehen soll. Das immer wieder aufflammende Lamentieren über Hartz-IV langweile ihn. Im Unterschied zeigte er auf eine CDU, die mit einer ganz anderen Mentalität ihre Parteispendenaffäre innerhalb von nur zwei Monaten einfach weggelächelt hätte, in der SPD klage man hingegen noch 15 Jahre später über Fehler aus der Kanzlerschaft Gerhard Schröders.
Eigene Vorstellungen vom Sozialstaat entwickeln
Die Sozialdemoraten sollten nach vorn schauen und sich darauf konzentrieren, eigene Vorstellungen vom Sozialstaat 2020 zu entwickeln. Einer traurigen SPD könnten die Wählenden nichts abgewinnen, „wir müssen als eine zuversichtliche Partei wahrgenommen werden“, so der SPD-Generalsekretär.
