Hochrechnung des ZDF am Sonntag um 23.32 Uhr. Grafik: WR
+++23.32 Uhr+++
Mit der jüngsten Hochrechnung des ZDF verabschieden wir uns in die Nacht. Es gibt kaum noch Veränderungen zur vorherigen Berechnung.
+++22.45 Uhr+++
Erste Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen im ZDF: CDU 27,3, SPD 25,2, Grüne 16,9, Linke 10,3, FDP 5,8, AfD 6,6, BIW 2,6, Andere 5,3. Das würde folgende Sitzverteilung ergeben: SPD 23, CDU 25, Grüne 15, Linke 9, FDP 5, AfD 6, BIW 1.
+++22.18 Uhr+++
Korrigierte Prognose der ARD, dort sind SPD und CDU dichter beieinander, dafür ist die AfD stärker als beim ZDF: CDU 25,2, SPD 24,1, Grüne 18,5, Linke 11,8, FDP 5,7, AfD 7,3, BiW 3,0. Sitze: CDU 23, SPD 22, Grüne 17, Linke 10, FDP 5, AfD 6, BIW 1. Da ist noch alles möglich.
+++22.02 Uhr+++
Noch immer gibt es keine Hochrechnung. Die Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) hat auf Basis der ersten Ergebnisse ihre Prognose überarbeitet und nennt sie nun Trend: CDU 26,5, SPD 24,5, Grüne 18,2, Linke 12, FDP 5,8, AfD 5,9, BIW 2,5. Macht nach Sitzen: CDU 24, SPD 22, Grüne 17, Linke 10, FDP 5, AfD 5, BIW 1.
+++21.36 Uhr+++
Nun sieht es doch wieder nach einer Dreier-Konstellation aus. Zweistellige Zwischenergebnisse in Osterholz, Burglesum und Blumenthal verhelfen der AfD auch in Bremen zum virtuellen Sprung über die Fünf-Prozent-Marke.
+++21.05 Uhr+++
Die Bremerhavener Stimmen werden offenbar schneller gezählt als die Bremer. 22 von 48 Schnellmeldungen kommen aus der Seestadt. In Bremen-Stadt ist das Ergebnis mit 26 von 463 Schnellmeldungen noch sehr ungenau. Interessant ist es trotzdem Im Stadtgebiet führt die CDU mit 34 Prozent gegenüber der SPD mit 24. Besonders gut haben die Christdemokraten offenbar in Neu-Schwachhausen abgeschnitten. Einzelne Ergebnisse verändern das Gesamtbild noch stark.
+++20.40 Uhr+++
Wird das für die FDP noch zur Zitterpartie? Nach 28 von 558 Schnellauszählungen sind die Liberalen auch in der Stadt wieder über dem Strich. Folge: Rot-Grün hätte keine Mehrkeit mehr, CDU-Grüne schon. Gleichzeitig wächst der Vorsprung der CDU auf die SPD aktuell 27,8 zu 25 Prozent.
+++20.33 Uhr+++
Die ersten 18 Stimmbezirke sind ausgezählt. Danach würden sowohl die FDP als auch die AfD nur in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, nicht aber im Stadtgebiet. Sollte sich das bestätigen, würden die Karten neu gemischt: Sowohl Rot-Grün als Auch Schwarz-Grün könnten dann eine Regierung bilden. Es bleibt spannend!
+++20.03 Uhr+++
Wenn es dabei bleibt, dass die SPD eine große Koalition ausschließt, dann geht bei der Regierungsbildung nichts ohne die Grünen. Das ist denen natürlich bewusst. Sozialsenatorin Anja Stahmann: „Es kommt jetzt auf die anderen Parteien an. Unsere Kernthemen in den Sondierungsgesprächen werden Verkehrswende, Klimaschutz, offene Gesellschaft und solide Finanzen sein.“ Landessprecher Hermann Kuhn: „Wir machen nach der Wahl das, was wir vor der Wahl gesagt haben. Wir sind offen für neue Konstellationen. Wir werden mit den anderen Parteien reden, wo wir am besten unsere Themen durchsetzen können.“
+++19.56 Uhr+++
Auch wenn die Bürger in Wut es im Gesamtergebnis nicht über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben, werden sie wieder einen Abgeordneten in die Bürgerschaft entsenden können. Grund: Im Wahlgebiet Bremerhaven haben die BIW laut Prognose mit 9,5 Prozent die Hürde übersprungen.
+++19.40 Uhr+++
In die Freude bei der CDU mischt sich auch eine große Portion Nachdenklichkeit. Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann: „Das Ergebnis erfordert große Kompromissbereitschaft der CDU, aber Bremen braucht den Wechsel. Die CDU ist bereit, Verantwortung zu übernehmen. Fraktionschef Thomas Röwekamp: „Wir müssen uns bewegen in der Klima- und Umweltpolitik. Wenn 18 Prozent der Bremer Grün wählen, ist das ein wichtiges Thema.“ Jens Eckhoff sieht das ähnlich: „Wir müssen uns in der Umwelt- und Klimapolitik bewegen. Dies müssen wir verbinden mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Von Bremen muss ein Signal ausgehen.“
+++19.25 Uhr+++
Die Wahlanalyse von Ökonom Rudolf Hickel: „Die CDU hat mit Carsten Meyer-Heder einen guten Schachzug getan. Er ist unverbraucht und stellt ein neues Bild eines Politikers dar. Das tragische an Carsten Sieling ist, dass die Stimmung über ihn schlechter ist als das, was er geleistet hat.“
+++19.18 Uhr+++
Alt-Bürgermeister Henning Scherf kommentiert das Ergenis so: “ Das Wahlergebnis ist eine neue Erfahrung für die SPD. Aber es gibt in der Demokratie kein Abo auf Wahlsiege. Die Grünen tragen jetzt eine große Verantwortung. Die SPD muss versuchen, durch kluges Verhandeln die Grünen für eine Koalition zu gewinnen. Das geht nicht mit Drohungen und Druck wie in den letzten Tagen des Wahlkampfes.“
+++19.12 Uhr+++
Gute Laune bei den Linken im BLG-Forum in der Überseestadt. Landessprecher Felix Pithan: „Wir sind total zufrieden. Wir haben deutlich zugelegt, haben so ein gutes Ergebnis aber auch erwartet. Rot-Rot-Grün ist weiter realistisch. Jetzt müssen wir uns mit den anderen Parteien zusammensetzen und schauen ob es auch klappen kann.“
+++18.55 Uhr+++
Wenn es so bleibt, wären die Grünen das Zünglein an der Waage. Sie könnten sich aussuchen, ob sie gemeinsam mit den SPD und Linken eine Regierungskoalition bilden („Rot-Rot-Grün“) oder mit CDU und FDP („Jamaika“). Bundesvorsitzender Robert Habeck beglückwünschte seine Parteifreunde in Bremen zu dem Ergebnis: „Dass man nach drei Regierungskoalitionen noch zulegt, ist ein Erfolg. Die Wahl war eine Abwahl des Regierungsstils der SPD.“ Zur Frage der möglichen Regierungskoalion sagte er: „Für Rot-Rot-Grün müsste sich die Linke in der Finanzpolitik ändern. Eine Zusammenarbeit mit der FDP wäre nur möglich, wenn sie sich bei den Themen Bildung, Klima und Soziales ändert.“
Für den Bremer Grünen Jens Tittmann ist die Sache dagegen klar: „Der Drops ist gelutscht. Die FDP hat einen Anti-Grün-Wahlkampf gemacht. Da geht nichts zusammen.“
+++18.40 Uhr+++
Bürgermeister Carsten Sieling ist von den SPD-Mitgliedern in der Ständigen Vertretung wie ein Wahlsieger empfangen worden. Sieling: „Das Ergebnis ist eine Enttäuschung. Aber man muss noch abwarten, wie sich die Prognosen entwickeln. Wir gehen mit Kraft, Mut und aufrechtem Gang in die nächsten Tage. Wir müssen offen darüber sprechen, warum das Ergebnis so gekommen ist.“
+++18.25 Uhr+++
Riesenjubel bei der FDP: „Ich bin sprachlos, wir haben historisches geschafft. Die harte Arbeit hat sich gelohnt. Das Ergebnis zeigt, dass Liberale in Bremen eine Platz in der Gesellschaft verdient haben“, lautete das erste Statement von Spitzenkandidatin Lencke Steiner. Peter Zenner ergänzte: „Die Freude überwiegt, aber es war ein Zittern bis zum Schluss. Die Prognosen haben ja am Ende nicht immer ganz gut ausgesehen. Es ist ganz wichtig, dass wir jetzt die zweite Legislaturperiode in Folge drin sind.“
+++18.17 Uhr+++
Lange Gesichter bei der SPD. Bei der Wahlparty in der Ständigen Vertretung wurde das Ergebnis sehr reserviert aufgenommen. Landesvorsitzende Sascha Aulepp: „Es ist das schlechteste Ergebnis für die in Bremen. Es ist aber erst eine Prognose. Wir werden am Montag in Ruhe beraten, wenn wir mehr wissen.“
+++18.10 Uhr+++
Sollte sich das Ergebnis bestätigen, wären rechnerisch zwei Koalitionen möglich: SPD, Grüne und Linke kämen zusammen auf 49 Mandate. Eine Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP käme auf 45 Sitze. Zur Regierungsbildung wären 43 Mandate erforderlich.
+++18.00 Uhr+++
Mit Schließung der Wahllokale haben die Wahlforscher ihre Prognosen veröffentlicht. Demnach kommt die CDU auf 25,5 Prozent, die SPD auf 24,5 Prozent, Grüne 18, Linke 12, FDP 6, AfD 7, BIW 2,8.
+++17.38 Uhr+++
Dass die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in Bremen in diesem Jahr höher sein würde als 2014 war aufgrund der parallel stattfindenden Bürgerschaftswahl zu erwarten. Doch auch im gesamten Bundesgebiet zeichnet sich eine höhere Beteiligung ab. Bis 14 Uhr hatten auf Bundesebene 29,4 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Das waren knapp vier Prozentpunkte mehr als 2014 um die gleiche Zeit.
+++17.12 Uhr+++
Der Superwahlsonntag mit vier Entscheidungen (Bürgerschaft, Stadtteilbeiräte, Europa, Volksentscheid Rennbahn) lockt offenbar viele Bremer an die Urnen. Um 16 Uhr lag die Wahlbeteiligung auf Landesebene bei 46,9 Prozent (Stadt: 49 Prozent). Das waren 14 Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt vor vier Jahren.
Man darf gespannt sein, wie sich das auf das Wahlergebnis auswirkt. In der Vergangenheit profitierten von einen hohen Wahlbeteiligung in der Regel SPD und CDU. In Bremen gab es zudem bisher immer einen engen Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und dem Abschneiden der Sozialdemokraten: Je höher die Wahlbeteiligung desto besser das Ergebnis für die SPD. Sollte Carsten Sieling doch noch das Blatt gewendet haben?
Ein rabenschwarzes Wochenende für Bremen und Europa. So. Oder so.
Bremer against social fascism
Wir schaffen das. Da meinen auch alleinstehende Menschen ohne Verwandtschaft und Familie auf der Welt, dafür mit Behinderungen, die auch als Exilbremer versuchen, dem Sozialfaschismus in ihrem Heimatbundesland entschieden die Stirn zu bieten. Als Vertreter einer Minderheit, Christen und deshalb als bekennende Protest-Nichtwähler.
Grundsätzlich war es für sie als Minderheit herrlich anzuschauen, wie die SPD in Bremen verloren hat und in Europa abschmierte. Und die CDU war dort mangels fehlender Sozialpolitik für Minderheiten in Europa auch dabei. Sollte Sieling widererwarten und vielleicht auf parteiinternen Druck, vielleicht auch aus Bundeskreisen aus der SPD reagierend, nicht doch noch aussteigen, geht der Spitzenkandidat der CDU, als unerfahrener vorgeschobener Versuchsballon in die Stadtgeschichte ein. Mit einer One-Man-Show war das politische Bremen bei Laune gehalten und in Kreisen der über 70 Jahre führenden SPD, erschüttert worden. Für diese Einzelleistung eine Note 1. Ansonsten, wie die Fraktionskollegen dort schon lange, ab in das Oppositionsgestühl und setzen.
Endlich ist in Europa die Zustimmung zu der Politik der alten Volksparteien von Wählern gebührend berücksichtigt worden.
Die CDU musste im Vergleich mit der CSU mit erheblichen Verlusten in Europa klarkommen. Ob Weber da noch genug Chancen auf ausreichende Mehrheiten und Macht hat, uns wie versprochen, die Türkei vom Hals zu halten, ist fraglich und besorgniserregend.
Sollte nicht noch ein Wunder geschehen und Sieling zu Gunsten einer Groke zurücktreten, die der im Bund noch einmal zu ein wenig mehr Stabilität verhälfe, sieht es bereits jetzt und zum Ärger der Schwarzen in Bremen, derzeit nach Rot-Rot-Grün aus. Es bleibt spannend, wer mit wem über mögliche Koalitionen in welchen Partnerschaften am Ende geredet hat. Die Zeichen stehen gut in Bremen, für das erste Linksbündnis mit Grünen im Westen. Die schwarzen sehen womöglich schwarz.
Sieling bekräftigte in einem Interview im Rahmen einer Befragungsrunde unter den Spitzenkandidaten der möglichen Bremen-Regierungskoalitionäre auf Radio Bremen gleich nach der Wahl, auch weiterhin dabei zu bleiben, nicht mit der CDU gehen zu wollen. Er handele, so Sieling weiter, daher so, wie er es vor der Wahl versprochen habe. Sieling bliebe seinem Wort auch treu, träte er spontan zurück, wie es sein Vorgänger zu Gunsten seiner tat.
Zumindest machte der Bundesgrüne Habeck, der in Bremen mit seiner Partei feierte klar, dass die Gesprächsbereitschaft mit der FDP in der Vergangenheit nicht durch diese gefördert worden sei. In Bremen sah das nicht anders aus. Zumindest die Bundes-FDP will sich aber verstärkt auch umweltpolitischen Themen widmen, so Lindner vor rund zwei Wochen. Und die FDP in Bremen, wird den Fehler, den ihre Bundesvertreter bei der Regierungsbildung machten, die Jamaika-Koalition zu verweigern, bestimmt nicht wiederholen. Zudem sie nicht einmal 7 % in Bremen erreichen wird, wie es aktuell aussieht.
Ein wesentlicher Bestandteil vergangener Grüner Politik war die konsequent durchgehaltene Haushaltskonsolidierungspolitik, um die Verschuldung des Stadtstaates abzubauen. Dafür erhält Bremen Hilfe beim Bund. Und sie soll weiter beibehalten werden. Die Linke will jedoch mehr Geld ausgeben, als es die Vereinbarungen mit dem Bund erlauben. Auch deshalb zog Habeck eine mögliche Koalition mit der Linken in Zweifel.
Ob die Bremer Grünen zu ernsthaften Gesprächen und über Schnittmengen mit der CDU-Fraktion und ihren Vertretern finden werden, ist auch aus Sicht des Bundesgrünen sehr fraglich. Er stellte klar, dass die Grünen eher zu linken Themen tendieren, als die schwarze Politik unterstützen zu wollen.
Die CDU-Fraktionsmitglieder, die sich als Vertreter einer Oppositionspartei in vielen Fällen bei den Grünen in der Vergangenheit nicht sehr beliebt machten und aus ihren angestammten Reihen keinen von Wählern ernstzunehmenden Spitzenkandidaten zu benennen vermochten, ist in dem Konsens bundespolitischer Vorgaben von Seiten der Grünen gesehen, ebenfalls eher unwahrscheinlich. So unwahrscheinlich, wie die Jamaikakoalition in Bremen es erwartungsgemäß zu sein scheint.
Ein rabenschwarzes Wochenende für Bremen und Europa. So. Oder so.
Bremer against social fascism
Wir schaffen das. Meinen auch alleinstehende Menschen ohne Verwandtschaft und Familie auf der Welt, dafür mit Behinderungen, die auch als Exilbremer versuchen, dem Sozialfaschismus in ihrem Heimatbundesland entschieden die Stirn zu bieten. Als Vertreter einer Minderheit, Christen und deshalb als bekennende Protest-Nichtwähler.
Grundsätzlich war es für sie als Minderheit herrlich anzuschauen, wie die SPD in Bremen verloren hat und in Europa abschmierte. Und die CDU war dort mangels fehlender Sozialpolitik für Minderheiten in Europa auch dabei. Sollte Sieling wider erwarten und vielleicht auf parteiinternen Druck, vielleicht auch aus Bundeskreisen aus der SPD reagierend, nicht doch noch aussteigen, geht der Spitzenkandidat der CDU, als unerfahrener vorgeschobener Versuchsballon in die Stadtgeschichte ein. Mit einer One-Man-Show war das politische Bremen bei Laune gehalten und in Kreisen der über 70 Jahre führenden SPD, erschüttert worden. Für diese Einzelleistung eine Note 1. Ansonsten, wie die Fraktionskollegen dort schon lange, ab in das Oppositionsgestühl und setzen.
Endlich ist in Europa die Zustimmung zu der Politik der alten Volksparteien von Wählern gebührend berücksichtigt worden.
Die CDU musste im Vergleich mit der CSU mit erheblichen Verlusten in Europa klarkommen. Ob Weber da noch genug Chancen auf ausreichende Mehrheiten und Macht hat, uns wie versprochen, die Türkei vom Hals zu halten, ist fraglich und besorgniserregend.
Sollte nicht noch ein Wunder geschehen und Sieling zu Gunsten einer Groke zurücktreten, die der im Bund noch einmal zu ein wenig mehr Stabilität verhälfe, sieht es bereits jetzt und zum Ärger der Schwarzen in Bremen, derzeit nach Rot-Rot-Grün aus. Es bleibt spannend, wer mit wem über mögliche Koalitionen in welchen Partnerschaften am Ende geredet hat. Die Zeichen stehen gut in Bremen, für das erste Linksbündnis mit Grünen im Westen. Die schwarzen sehen womöglich schwarz.
Sieling bekräftigte in einem Interview im Rahmen einer Befragungsrunde unter den Spitzenkandidaten der möglichen Bremen-Regierungskoalitionäre auf Radio Bremen gleich nach der Wahl, auch weiterhin dabei zu bleiben, nicht mit der CDU gehen zu wollen. Er handele, so Sieling weiter, daher so, wie er es vor der Wahl versprochen habe. Sieling bliebe seinem Wort auch treu, träte er spontan zurück, wie es sein Vorgänger zu Gunsten seiner tat.
Zumindest machte der Bundesgrüne Habeck, der in Bremen mit seiner Partei feierte klar, dass die Gesprächsbereitschaft mit der FDP in der Vergangenheit nicht durch diese gefördert worden sei. In Bremen sah das nicht anders aus. Zumindest die Bundes-FDP will sich aber verstärkt auch umweltpolitischen Themen widmen, so Lindner vor rund zwei Wochen. Und die FDP in Bremen, wird den Fehler, den ihre Bundesvertreter bei der Regierungsbildung machten, die Jamaika-Koalition zu verweigern, bestimmt nicht wiederholen. Zudem sie nicht einmal 7 % in Bremen erreichen wird, wie es aktuell aussieht.
Ein wesentlicher Bestandteil vergangener Grüner Politik war die konsequent durchgehaltene Haushaltskonsolidierungspolitik, um die Verschuldung des Stadtstaates abzubauen. Dafür erhält Bremen Hilfe beim Bund. Und sie soll weiter beibehalten werden. Die Linke will jedoch mehr Geld ausgeben, als es die Vereinbarungen mit dem Bund erlauben. Auch deshalb zog Habeck eine mögliche Koalition mit der Linken in Zweifel.
Ob die Bremer Grünen zu ernsthaften Gesprächen und über Schnittmengen mit der CDU-Fraktion und ihren Vertretern finden werden, ist auch aus Sicht des Bundesgrünen sehr fraglich. Er stellte klar, dass die Grünen eher zu linken Themen tendieren, als die schwarze Politik unterstützen zu wollen.
Die CDU-Fraktionsmitglieder, die sich als Vertreter einer Oppositionspartei in vielen Fällen bei den Grünen in der Vergangenheit nicht sehr beliebt machten und aus ihren angestammten Reihen keinen von Wählern ernstzunehmenden Spitzenkandidaten zu benennen vermochten, ist in dem Konsens bundespolitischer Vorgaben von Seiten der Grünen gesehen, ebenfalls eher unwahrscheinlich. So unwahrscheinlich, wie die Jamaikakoalition in Bremen es erwartungsgemäß zu sein scheint.
Ein sehr schön klarer „Spielbericht“ des WR über den Stand der Prognosen und Hochrechnungen zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft! Das ist ja denn doch das zentrale Ereignis an diesem langen Wahlsonntag.
Martin Korol, Bremen
Bremer against social fascism
Wir schaffen das. Meinen auch alleinstehende Menschen ohne Verwandtschaft und Familie auf der Welt, dafür mit Behinderungen und als Christen, Exilbremer werden mussten, dem Sozialfaschismus zu entrinnen, als bekennende Protest-Nichtwähler. Endlich ist in Europa die Zustimmung zu der Politik der alten Volksparteien von Wählern gebührend berücksichtigt worden.
Herrlich anzuschauen, wie die SPD in Bremen verloren hat und in Europa abschmierte. Und die CDU war dort mangels fehlender Sozialpolitik für Minderheiten in Europa auch dabei.