FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner muss noch zulegen.
Laut neuestem ZDF-Politbarometer kommt die FDP bei der Bürgerschaftswahl in Bremen nur auf fünf Prozent. Da der Fehlerbereich bei ein bis zwei Prozentpunkten liegt, könnte es knapp werden für die Liberalen und ihre Spitzenkandidatin Lencke Steiner. Stärkste Partei wird der Umfrage zufolge die CDU mit Cartsen Meyer-Heder. Sie erreicht 26 Prozent. Schon in den vorhergehenden Umfragen von ARD und ZDF sowie der Bild-Zeitung lag die CDU vor der SPD, die seit mehr als 70 Jahren Bremen regiert.
Die SPD liegt bei nur 24,5 Prozent. Es wäre das schlechteste Ergebnis, das die Partei jemals nach 1946 in Bremen erzielt hätte. Die Grünen erreichen wie in den Umfragen zuvor wieder 18 Prozent. Damit schneiden sie zwar besser ab als bei der letzten Bürgerschaftswahl 2015, aber für eine Fortführung der rot-grünen Koalition reicht es aufgrund der SPD-Verluste nicht. Eine Koaltion mit der CDU hat die SPD wenige Tage vor der Wahl ausgeschlossen. Bürgermeister Carsten Sieling will nicht einmal Sondierungsgespräche führen.
Deshalb würde nur eine Koalition aus drei Parteien eine Regierungsmehrheit erreichen. Die SPD sezt auf Rot-Rot-Grün. Die Linke liegt in der neuesten ZDF-Umfrage bei 12 Prozent. Für welche Koalition sich die Grünen entscheiden, lassen sie offen.Nach der jüngsten Umfrage würde ein Bündnis aus Grünen, FDP und CDU allerdings die Mehrheit verfehlen.
Die AfD kommt bei der Bremen-Wahl auf 7 Prozent, Bürger in Wut (BIW) erreichen 3 Prozent laut ZDF-Umfrage,
Bei der Europa-Wahl kommt die CDU laut ZDF-Umfrage besser weg als bei der Bremen-Wahl. Bei der Europa-Wahl liegt sie bei 28 Prozent. Die SPD stürzt bei der Europa-Wahl auf 17,5 Prozent ab, die Grünen kommen auf 18 Prozent, die Linke auf 6,5 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent und die AfD auf 12 Prozent.
Auch in der vergangenen Legislaturperiode besuchte ich einmal im Monat eine Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (BB). Mein Eindruck: Frau Steiner war ein Lichtblick im Hohen Haus, schon von der Erscheinung her. Sie hielt ihre Reden grundsätzlich frei. Schon das ist dort etwas Besonderes. Leider. Ihre Reden und die ihrer Fraktion waren so sachbezogen und ideologiearm wie die von CDU, BIW und der beiden Einzelabgeordneten Christian Schäfer (LKR) und Alex Tassis (AfD).
Fällt nach der Wahl für die BB morgen neben beiden letzteren auch die Fraktion der FDP aus, wäre das ein enormer Verlust für die BB und Bremen. Aus meiner Sicht.
Mir geht es, wie Gunnar-Eric Randt auch, um Einsparmöglichkeiten. Klar. Allein, in erster Linie frage ich mich: Wie kann die BB attraktiver werden? Ich saß meistens ziemlich allein auf der Besuchertribüne. Außer mir fanden da sich höchstens eine geladene Gruppe und ein Dutzend anderer „Grauköppe“ ein. Ein Trauerspiel ist das, fand ich.
Martin Korol, Bremen
Bremen hat eh zu viele Abgeordnete, die FDP zu wenig Profil. Ohne die FDP kann das Parlament gleich verkleinert werden, um zu hohe Personalkosten zu vermeiden.