Der Ochtumer Spülfeldsee gehörte lange Jahre zum Landschaftsbild Lemwerders, seit einiger Zeit liegt er trocken. Ein Zeichen der Zeit? Der Fachausschuss für Umwelt empfiehlt jedenfalls mehr Rücksicht auf die Natur. Foto: Konczak
„Der Begriff Notstand ist ein bisschen drastisch“, gab Sven Schröder (UWL) zu, als er dem Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt am Donnerstag die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes vorstellte. Im Ratssaal in Lemwerder saßen sich gefühlt politische Pole gegenüber. Die SPD auf der einen, der Rest auf der anderen Seite. Der Rest, das sind CDU, FDP und Grüne. Sven Schröder hat für die Ausschusssitzung am Kopfende gegenüber der Bürgermeisterin Regina Neuke Platz genommen. Schnell entbrannte im Saal eine Diskussion unter den Politikern.
Nachdem Brigitta Rosenow (Grüne) unterstrichen hatte, dass ihre Partei den Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes befürworte, äußerte Jan Olof von Lübken (SPD) Bedenken: Würde der Ausruf des Klimanotstandes bedeuten, dass man für den Umweltschutz künftige Investoren vergraule und so Arbeitsplätze aufgebe? Schröder antwortete daraufhin, dass dies explizit nicht geschehen solle, der Klimanotstand wäre mehr eine Richtlinie, bei zukünftigen politischen Entscheidungen den Klimaschutz stärker zu berücksichtigen. Schröder sagte weiter, dass Lemwerder schon viel für den Umweltschutz leiste, man könne aber immer noch mehr tun.
Klimanotstand mit dem Gesicht der Gemeinde
Ein weiterer Einwand seitens der SPD bestand darin, dass dem vorgelegten Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes das lokale Kolorit fehle, man könnte zunächst unter den Fraktionen Diskussionen veranstalten, die dem Antrag das „Gesicht der Gemeinde“ geben könnten, so von Lübken. Schröders Erwiderung: beim Klimaschutz gehe es um schnelles Handeln, auch wenn es ein „symbolischer und oberflächlicher Antrag“ sei, wie von Lübken sich ausdrückte. Wolf Rosenhagen (CDU) stimmte zu, dass das Thema Klima wichtig sei, stimmte aber außerdem Schröders Erklärung zu, das Wort „Notstand“ sei krass gewählt. Ein Treffen zum konkretisieren der weiteren Schritte, die auf den Ausruf folgen würden, wäre wünschenswert.
Letzten Endes unterstützte der Fachaussuschuss den Vorschlag, den Klimaschutz stärker in den Fokus zu rücken, das Wort „Klimanotstand“ fiel dabei aber unter den sprichwörtlichen Teppich.
