Carsten Sieling wird dem neuen Rot-Rot-Grünen Senat nicht mehr angehören. Foto: Schlie
Carsten Sieling wird dem neuen rot-grün-roten Senat nicht angehören. Der SPD-Spitzenkandidat gab am Montag bekannt, nicht wieder als Bürgermeister zu kandidieren. Der 60-Jährige zog die Konsequenzen aus der Bürgerschaftswahl im Mai, in der die SPD erstmals nicht mehr stärkste Kraft im Land Bremen wurde, und tritt zurück. Mit 24,9 Prozent der Stimmen holte die SPD im Mai ihr schlechtestes Ergebnis seit Ende des Zweiten Weltkriegs.
„Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist nun der Zeitpunkt gekommen, den notwendigen Neuaufbruch einzuleiten“, sagte Sieling. „Ich möchte hierfür den Weg freimachen und habe mich deshalb entschieden, für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats nicht erneut zur Verfügung zu stehen.“ Damit wolle er auch „persönlich Verantwortung für das Wahlergebnis der SPD tragen“.
Künftig wird Sieling als Abgeordneter in der Bürgerschaft sitzen. Nach der Wahl des neuen Senats will er das „Mandat als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft annehmen“, kündigte Sieling an.
Sieling ist seit Juli 2015 Bürgermeister und Präsident des Senats. Er folgte auf Jens Böhrnsen, der nach das Wahl 2015 erklärt hatte, nicht mehr anzutreten. Die SPD hatte damals erheblich an Stimmen eingebüßt. Vor seiner Wahl als Bürgermeister 2015 gehörte Sieling dem Deutschen Bundestag an.
Wer Sielings Nachfolge antreten soll, ist noch unbekannt.
Eine erste Reaktion kam vom Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel. „Wer an der persönlichen Aufrichtigkeit von Carsten Sieling gezweifelt hat, der wird heute eines Besseren belehrt. Carsten Sieling hat nicht einfach am Wahlabend hingeschmissen. Vielmehr hat er mit einem extrem belastenden Einsatz für einen Koalitionsvertrag und einen neuen Senat seine Arbeit vollendet. Spätestens jetzt ist an der Zeit, seine Arbeit für den Zweistädtestaat zu würdigen: Neuregelung der Rolle Bremen im Finanzausgleich, länderübergreifendes Konzept Gewerbegebiet Achim-West, hohe Wirtschaftskraft Bremen, Stärkung der Wissenschaft und viele gelungene Bauprojekte“, sagt Hickel. „Seine Arbeit hat er mit Engagement und Empathie vor allem gegen über den sozial Schwachen und gegen Diskriminierte durchgesetzt. Wer Carsten Sieling ernsthaft zu verstehen versuchte und ihn persönlich kannte, der weiß schon lange, das Etikett eines „farblosen Bürgermeister“ ist nichts anderes als die Übermacht eines Vorurteils, das auch durch die „sozialen Medien“ erzeugt und stabilisiert wurde. Heute müsste dieses Vorurteil endlich dem gerechten Urteil über seine positive Arbeit weichen“, erklärt Hickel.
Deutschland hat enormen Fachkräftebedarf
Sieht man, was Akademiker sich allein in der Politik leisten, weiß man, dass Deutschlands Fachkräftebedarf enorm ist.
Es erscheint so, als hätte Herr Sieling seine Mission erfüllt
und das Minimalziel erreicht, indem er alls Spitzenkandidat gerade noch irgendwie die SPD in eine Regierungsbeteiligung gebracht. Somit ist die Kontinuität bezüglich des Zugangs zu den Pfründen gesichert.
Wäre Herr Bovenschulte gleich als Spitzenkandidat für die SPD angetreten, wäre das Wahlergebnis der SPD meiner Meinung nach noch desaströser gewesen und es hätte möglicherweise nichtmal für eine Mehrheit für rot-rot Grün gereicht.
Hoch die Demokratie.
Bei „Hurra Deutschland“ gab es seinerzit einmal die Bezeichnung „Die Regierigen“. Das war ein schönes Wortspiel!