Bremens AfD-Chef Frank Magnitz muss sich einen neuen Namen ausdenken.
Die AfD-Politiker Frank Magnitz, Mark Runge und Uwe Felgenträger dürfen in der Bremer Bürgerschaft nicht unter dem Namen „AfD-Gruppe“ auftreten. Das hat die Bürgschaft angeordnet. Die Drei waren zuvor aus der AfD-Fraktion ausgetreten und hatten sich AfD-Gruppe genannt. Am vergangenen Dienstag hatte ihnen der Bundesvorstand der AfD untersagt, den Parteinamen oder das Parteilogo zu verwenden. Die Namensrechte liegen bei der Bundespartei.
Jetzt fordert Bürgerschaftsdirektor Hans-Joachim von Wachter die Abrtünnigen auf, ihrer Gruppe einen anderen Namen zu geben und zwar einen, der keine bestehenden Namens- und Markenrechte verletzt. „Es ist allein Sache der Gruppe, sich mit der Partei über die Nutzung des Parteinamens zu verständigen“, sagt von Wachter. Den Namen der Bundespartei dürften die Drei nur verwenden, wenn die das erlaube. Das ist aber nicht der Fall.
Die drei Politiker haben sich bisher nicht dazu geäußert.
