Eingeschränkt: Der AfD-Bundesvorstand straft Frank Magnitz ab. Foto: WR
Die Entscheidung fiel dem Vernehmen nach einstimmig: Der Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz, der im Bundestag und in der Bürgerschaft sitzt, soll vorübergehend keine Parteiämter mehr ausüben. Das beschloss der AfD-Bundesvorstand. Er will beim Landesschiedsgericht ein entsprechendes Verbot beantragen.
Derzeit übt Magnitz kein Parteiamt aus, vom Vorsitz des Bremer AfD-Landesverbandes war schon zurückgetreten.
Auslöser für das Vorgehen des AfD-Bundesvorstandes dürfte die Weigerung Magnitz‘ sein, eines seiner beiden Mandate zurückzugeben. Nach Ansicht des Bundesvorstandes kann er nicht gleichzeitig Abgeordneter des Bundestages und Mitglied der Bremer Bürgerschaft sein. Magnitz reagierte aber darauf nicht und hält an beiden Mandaten fest.
Magnitz habe gegen die Grundsätze und Ordnung der AfD verstoßen, erklärte der Bundesvorstand der Partei. Damit sei der Partei ein Schaden entstanden.
