Zufall oder nicht: Ausgerechnet vor einem Plakat mit Edvard Munchs Bild „Der Schrei“ parken an einer Haltestelle in Oslo E-Scooter unterschiedlicher Verleiher. Bremen sorgt mit Auflagen dafür, dass hier kein Aufschrei ertönt, wenn die ersten E-Scooter anrollen. Foto: Pixabay
Bremens Verkehrspolitik kommt voran. Experten sollen jetzt Konzepte entwickeln, wie bis zum Jahr 2030 Autos aus der Innenstadt verbannt und das Parken rund um die City verbessert werden kann. Außerdem soll der Ausbau von Bus- und Bahnlinien geprüft werden sowie ein anderes Preissystem, etwa das 365 Euro-Jahresticket oder das kostenlose Mitfahren. Das hat der Senat jetzt beschlossen.
480.000 Euro will er allein für das Erstellen der Konzepte ausgeben.
Seit heute sind die Scooter in Bremen unterwegs
Seit heute darf das Berliner Unternehmen Tier Mobility in Bremen 500 E-Scooter zum Verleih anbieten. Das Ordnungsamt hatet die Erlaubnis dazu erteilt, allerdings mit Auflagen.
So bleiben bestimmte Flächen wie etwa Grünanlagen gesperrt, auch das Abstellen der E-Scooter ist dort verboten. Unerlaubt geparkte Roller muss Tier binnen 24 Stunden abholen, sonst drohen Kosten von 26,50 Euro für jedes falsch abgestellte Fahrzeug.
Arbeitsrechtliche Auflagen erteilt
Außerdem verpflichtet sich Tier, die Mitarbeiter für das Aufsammeln, Aufladen, Instandhalten und Aufstellen der E-Scooter wenigstens zum Mindestlohn zu beschäftigen. Soweit notwendig, muss das Unternehmen auch Beiträge zur Sozialversicherung abführen. Allein für die Genehmigung, E-Scooter in Bremen anbieten zu dürfen, zahlt Tier 13.000 Euro.
Auf die arbeits- und sozialrechtlichen Vorgaben drängte insbesondere die SPD. „Ich bin froh, dass der Senat nun auch die Arbeitsbedingungen im E-Scooter-Gewerbe in den Blick genommen und die Verleiher verpflichtet hat“, sagt SPD-Landeschefin Sascha Aulepp. „Die SPD wird jetzt ein Auge darauf haben, dass das auch eingehalten wird.“
Auch andere Anbieter für Bremen
Vor Tier hatte schon der US-Verleiher Lime eine Genehmigung für Bremen erhalten, sich aber im Oktober zurückgezogen. Auch er hätte nur 500 E-Scooter anbieten dürfen, das war ihm zu wenig.
Dagegen will der schwedische Anbieter Voi nach Bremen kommen. Den Antrag hat er schon eingereicht.
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