Videokonferenzen und E-Mails statt Sitzungen im Sitzungssaal - die Beiräte in Bremen setzen in Zeiten der Kontaktsperre verstärkt auf das Umlaufverfahren. Symbolfoto: Pixabay
Von Rike Füller, Bettina Gößler, Kathrin Harm und Lars Lenssen
Einmal im Monat eine Beiratssitzung mit allen Mitgliedern, mit Referenten und Publikum – so sieht meist der Beiratsalltag aus. Während der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Kontaktsperre sind solche Sitzungen nicht mehr möglich. Die Senatskanzlei hat den Ortsämtern daher empfohlen, dass unaufschiebbare Themen durch die Beiräte im Umlaufverfahren, also per E-Mail oder via Telefonkonferenzen, behandelt werden können.
So hält es derzeit der Beirat Vegesack zum Beispiel mit seinem Bauausschuss. „Die Ausschussmitglieder können so Stellungnahmen abgeben und ihre Zustimmung oder Ablehnung mitteilen“, erklärt Maren Zilm, stellvertretende Ortsamtsleiterin in Vegesack. Wollen Beiratsmitglieder im Stadtteil Osterholz für ihre Entscheidung auch Akten einsehen, die nicht digital vorliegen, können sie diese nach Terminabsprache allein im Sitzungssaal des Ortsamts studieren.
Jessica Jagusch, stellvertretende Ortsamtsleiterin in Horn-Lehe, sagt, dass die meisten aktuellen Themen formell schon durchgewunken seien. Als Beispiel nennt sie die geplante Fernwärmeleitung zwischen dem Stadtteil und Schwachhausen.
Bauprojekte und Globalmittel im Umlaufverfahren
In Hemelingen tagte diese Woche erstmals ein Koordinierungsausschuss in einer Telefonkonferenz. Insgesamt elf Teilnehmer, die zuvor einen Zugangscode erhalten hatten, konnten sich so miteinander verbinden.
Auch in der Neustadt und in Woltmershausen setzt man auf das Umlaufverfahren. „Zum Beispiel hat der Beirat Neustadt auf diesem Wege einen Beschluss zum Bauprojekt an der ehemaligen Wendeschleife Huckelriede gefasst“, sagt Annemarie Czichon, Ortsamtsleiterin Neustadt/Woltmershausen. Die Beiräte Vahr und Burglesum haben über das Umlaufverfahren Globalmittel für soziale Projekte in den Stadtteilen vergeben.
Für einige Themen ist dieses Verfahren möglich – bei Weitem aber nicht für alle. Denn oft müssen auch Bürger über Vorhaben informiert werden und die Möglichkeit bekommen, sich dazu zu äußern. In der Neustadt ist das beispielsweise bei der Gestaltung des Zigarrenmacherplatzes der Fall. Dort muss eine Anwohnerversammlung einberufen werden.
Digitale Beteiligungsformen werden geprüft
In Vegesack muss der Bebauungsplan 1550 Weserstraße öffentlich vorgestellt werden und der Beirat als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgeben. Das ist natürlich auch in der Senatskanzlei bekannt. „Die Beiräte sind dazu angehalten, wirklich nur dringliche Themen auf diese Weise zu bearbeiten und publikumsrelevante Vorgänge zurückzustellen“, sagt Referatsleiterin Viola Kral.
Was, wenn die Kontaktbeschränkungen noch länger andauern? „In diesem Zusammenhang wird nicht nur von der Senatskanzlei, sondern auch von weiteren fachlich zuständigen Senatsressorts geprüft, ob auch digitale Beteiligungsformen sinnvoll eingesetzt werden können“, sagt Kral. Wenn wieder Normalität einkehrt und Sitzungen wie gewohnt stattfinden können, muss viel nachgeholt werden. „Ich rechne damit, dass wir eine Zeit lang zwei Beiratssitzungen pro Monat haben werden“, vermutet Maren Zilm.
