Rund 345 Millionen Euro gehen dem Land Bremen allein 2020 durch die Coronakrise verloren. Symbolfoto: Pixabay
„Ein Schlag ins Kontor“, entfährt es Finanzsenator Dietmar Strehl, als er die jüngste Schätzung über die Steuereinnahmen Bremens sieht. Nicht nur in diesem Jahr nimmt Bremen wegen der Corona-Krise weniger Steuern ein als noch im vergangenen Oktober erwartet. Auch 2021, 2022, 2023 und 2024 fallen die Einnahmen geringer aus als zunächst angenommen. Da ist es auch kein Trost, wenn Strehl feststellt: „Damit liegen wir im Bundestrend.“
3,1 Milliarden Minus
In diesem Jahr kann das Land Bremen mit Steuereinnahmen von 3,1 Milliarden Euro rechnen. So lautet die Steuerschätzung, die jetzt vorgelegt wurde. Gegenüber der Schätzung vom Oktober 2019 ist das ein Minus von 345 Millionen Euro – allein im Jahr 2020. Für 2021 gehen die Schätzer von minus 145 Millionen Euro aus, für 2022 von minus 175 Millionen, für 2023 von minus 168 Millionen und für 2024 von minus 154 Millionen Euro.
Ähnlich düster sieht es für die Stadt Bremen und für Bremerhaven aus. Die Hansestadt muss sich in diesem Jahr auf Mindereinnahmen von 223 Millionen Euro einrichten und im nächsten Jahr von 84 Millionen Euro.
Durch Sparen nicht auszugleichen
„Dagegen kann man nicht ansparen“, sagt Strehl. Neue Kredite seien „unausweichlich“. Schon für die 1,2 Milliarden Euro für den Bremen-Fonds, den der Senat beschlossen hat, muss der Finanzsenator einen Kredit aufnehmen.
Aufgrund der Unsicherheit schlägt Strehl vor, dass die Bürgerschaft im Juli nur den Haushalt für 2020 verabschiedet. Ursprünglich sollte sie dann auch den Etat für 2021 beschließen. Aber niemand könne jetzt sagen, wie sich Corona weiter auswirke, sagt Strehl.
Für September ist eine neue Steuerschätzung geplant. Die möchte der Senator abwarten, bevor er das Zahlenwerk für das nächste Jahr vorlegt. Zudem hofft er, dass der Bundesfinanzminister den Not leidenden Städten und Gemeinden hilft.
