Mehr künstlerische Graffiti statt Schmierereien – das wünschen sich die Bertholds für Bremen. Der Senat reagiert allerdings seit Monaten nicht auf ihre Petition, die 670 Menschen unterschrieben haben. Foto: Schlie
Die Bremer Michael und Silke Berthold haben genug von den Schmierereien an den Wänden. „Überall in Bremen gibt es Farbvandalismus und Wandschmiereien, die unsere Stadt verunstalten“, findet das Ehepaar. Sie wollen das nicht länger dulden und haben deswegen eine Petition ins Leben gerufen, die 670 Leute unterzeichnet haben.
„Wir fordern den Senat auf, gegen Farbvandalismus vorzugehen und gleichzeitig Freiflächen für künstlerische Graffiti zu schaffen“, erklärt Michael Berthold.
Der Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft hat sich mit der Petition befasst und mit Bitte auf Abhilfe zugestimmt. „Das bedeutet, der Senat ist aufgefordert, tätig zu werden und sich zu diesem Thema zu äußern“, erklärt Claas Rohmeyer, Abgeordneter der CDU und Vorsitzender des Petitionsausschusses.
„Das war im September 2021. Der Senat hat dann vier Wochen Zeit zu reagieren. Bis heute ist nichts passiert“, wundert sich Rohmeyer. Der Petitionsausschuss habe den Senat schon fünf Mal an seine Pflicht erinnert zu reagieren. Vergeblich.
Frist abgelaufen
„Es ist schwierig, wie sich der Senat hier verhält. Die Frist ist Mitte Oktober 2021 abgelaufen. Ich habe Verständnis dafür, dass sich die verschiedenen, zuständigen Ressorts koordinieren müssen, aber ich habe kein Verständnis dafür, dass keine Antwort erfolgt“, kritisiert Rohmeyer.
Petent Michael Berthold findet noch deutlichere Worte: „Der Senat hat hier einen verbindlichen Auftrag, den er nicht erfüllt. Das empfinde ich als zutiefst arrogant und undemokratisch, schließlich wird hier gerade ein demokratisches Verfahren unterlaufen.“
Unverständnis ausdrücken
Rohmeyer will als Vorsitzender des Petitionsausschusses jetzt den Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff bitten, beim Bürgermeister Andreas Bovenschulte seinen Unmut auszudrücken.
Unverständnis sei das Mindeste, was er für diese Situation empfinde, sagt der Vorsitzende des Petitionsausschusses und warnt: „Wenn bis nächste Woche nichts passiert ist, werde ich es auch noch mal im Ausschuss ansprechen.“
