Egal ob es die Platanen am Deich sind, Parken in Findorff oder der Erhalt des Rennbahngeländes – in fast jedem Bremer Quartier gibt es Bürgerinitiativen, die sich für ihre Interessen einsetzen. Am Tag der Bürgerinitiativen haben sich die 17 Bremer Initiativen und der Bürgerverein Oberneuland dem Thema Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung gewidmet.
Veranstalter ist der Zusammenschluss Bremer Bürgerinitiativen, der 2021 gegründet wurde. „Wir müssen nicht immer alle einer Meinung sein, aber wir haben dieselben schlechten Erfahrungen mit der Politik gemacht. Das verbindet“, sagt Ingo Kramer, Koordinator des Zusammenschlusses Bremer Bürgerinitiativen.
Aktuelle Kontroversen
In der Bremer Bürgerschaft wurden am Tag der Bürgerinitiativen Theorie und Praxis der Bürgerbeteiligung in Bremen beleuchtet. „Dabei geht es sowohl um aktuelle Kontroversen, wie zum Beispiel den Ausschluss der Bürgerinitiative Rennbahngelände aus den Gesprächen zur Umgestaltung des Areals nach dem Volksentscheid oder um den Versuch, einen Volksentscheid zu den Platanen am Neustadtsdeich von vornherein zu verhindern, aber auch um den allgemeinen Stellenwert einer aktiven Bürgergesellschaft in einer Demokratie“, sagt Kramer.
„Es gibt zwar dann Runde Tische, aber oft weiß die Politik schon, mit welchen Ergebnissen sie da rausgehen wollen“, sagt Andreas Sponbiel von der Initiative Rennbahngelände Bremen. Er würde sich wünschen, dass die Beteiligung ergebnisoffen bleibt und nicht von vorneherein klar sei, wie das Ergebnis lautet.
Vielseitige Beteiligung
„Die Bürgerbeteiligung in Bremen ist vielseitig. Es geht um Sport, Grünflächen oder Bebauung. Wir sind die Herzstücke der Demokratie. Das Salz in der Suppe“, findet Sponbiel. Schließlich seien Bürgerinitiativen nicht immer nur negativ. „Es ist wissenschaftlich bewiesen, dass Stadtentwicklung qualitativ hochwertiger ist, wenn die Bürger beteiligt werden“, betont Kramer.
Dies sei in Bremen leider nicht immer der Fall. „Dabei sind wir aktiv im Stadtteil, wissen was vor Ort passiert und bringen eine gewisse Expertise mit.“ Es sei wichtig, dass Bürgerbeteiligung in Bremen ernster genommen werde.