Zufällig ins Bürgerforum

„In Bremen beteiligen sich vor allem die Menschen politisch, die eh bereits engagiert sind“, sagt Gesa Wessolowski-Müller vom Referat 13 der Senatskanzlei, deren Aufgabe die Koordination der Bürgerbeteiligung ist. Das soll sich ändern.

Daher hat die Bürgerschaft beschlossen, ein neues Format der Bürgerbeteiligung zu erproben: Das Bürgerforum „Meine Mitte“, bei dem die Senatskanzlei Bremen die Umsetzung übernahm. Hier sollten Bürgerinnen und Bürger erreicht werden, die sich bei bestehenden Beteiligungsformaten noch nicht einbringen.

Zufällig ausgelost

„Neu am Bürgerforum ist, dass die Beteiligten zufällig ausgelost werden mit dem Ziel, eine möglichst große Bandbreite an Menschen abzubilden, also Alter, Geschlecht, verschiedene Stadtteile“, erklärt Wessolowski-Müller. Insgesamt 23 Personen wurden ausgewählt und per Brief persönlich angeschrieben. „Aus den bürgerlichen Stadtteilen hatten wir sofort Rückmeldungen. Aus den Stadtteilen, wo die Wahlbeteiligung niedrig ist, war es schwieriger.“

Nach fünf Auslosungsrunden gab es genug Freiwillige. Einer davon war Oscar Romero: „Die Einladung hat mich zunächst verwirrt, da ich noch nie von so etwas gehört habe. Aber als mir das Konzept erklärt wurde, hat es mich überzeugt“, sagt der Neustädter.

Keine Themen vorgegeben

Die Teilnehmenden sollten ihr Bremen-Wissen einbringen: „Ich habe mich in meinem Bekanntenkreis umgehört, was die Probleme in ihren Stadtteilen sind“, erklärt Romero. Bei den fünf Treffen innerhalb von vier Monaten wurden keine Themen vorgegeben, sondern durch das Forum erarbeitet.

Schwerpunkte waren beispielsweise Aufenthaltsorte, mehr öffentliche Verantwortung beim Thema Wohnen oder die Stärkung des ÖPNVs. Oscar Romero hat sich besonders für Umweltthemen eingesetzt. Die Ergebnisse sind nur Vorschläge, keine Beschlüsse und können als Denkanstöße etwa in Expertengesprächen münden oder in politische Gremien weitergetragen werden.

Positive und negative Ergebnisse

„Das Pilotprojekt Bürgerforum war teilweise ein Erfolg, weil sich einige der Teilnehmenden auch weiter politisch engagieren wollen“, sagt Wessolowski-Müller. Oscar Romero empfand das Projekt als wichtig: „Auch einfache Bürger müssen in die Demokratie eingebracht werden“, betont er.

Aber auch negative Punkte sind aufgefallen: Da es einige Absagen gab, wurden nicht alle Kriterien erfüllt und es gab beispielsweise mehr Männer und mehr ältere Menschen. So wurden auch trotz Losverfahren eher die üblichen Verdächtigen erreicht. Zudem war es schwierig, die Teilnehmenden zu qualifizieren und die Angebote in einem zeitlich überschaubaren und niedrigschwelligen Rahmen zu halten. „Am Ende blieb oft keine Zeit, die Themen gründlich auszudiskutieren“, lautet das Ergebnis.

Ob das Konzept also dauerhaft eingeführt werde, stehe noch nicht fest.