Wie sich die Stadt in bestimmten Fällen wie etwa bei Hochwasser verhält, wollte die CDU erfahren. Foto: Pixabay
Wie ist die Stadt auf Katastrophen vorbereitet? Das wollte die CDU erfahren und stellte daher eine Anfrage an die Stadt, über die in der vergangenen Sitzung des Bauausschusses noch länger diskutiert wurde. Harry Laube (CDU) zeigte sich verwundert und war der Meinung, dass die Anfrage seiner Fraktion nicht ausreichend beantwortet wurde. Die Verwaltung erläuterte ein ums andere Mal, dass Katastrophenschutz prozessorientiert ist und man nicht spezifische Szenarien durchspielen könne.
Arbeitsgruppen seien im Aufbau, es sei aber ein kleinteiliger und vielschichtiger Prozess, sagte Erste Stadträtin Bettina Preißner. Überhaupt fiel das Wort „Aufbau“ vermehrt. Auch ein Regelwerk befinde sich im Aufbau. Brigitte Neuner-Krämer (Grüne) stimmte zu, dass es mehr Sinn mache, ein Regelwerk aufzustellen, als einzelne Simulationen durchzugehen oder sich auf spezifische Einzelfälle vorzubereiten. Dafür befände sich die Welt in einem zu schnellen Wandel, argumentierte die Ratsfrau.
„Ein detaillierter Sachstandsbericht über kritische Infrastrukturen, Katastrophenschutzvorsorge und entsprechende Einsatzpläne wäre demnach beim Landkreis Osterholz anzufragen. Die Kommunen unterstützen im Katastrophenfall insbesondere durch Information und Warnung sowie Evakuierung und Versorgung der Bevölkerung, aber auch durch die Wahrnehmung allgemeiner Aufgaben der Gefahrenabwehr“, heißt es in der Erläuterung der Beschlussvorlage.
Laube blieb unzufrieden und stellte konkrete Fragen in den Raum. Was tun bei Hochwasser? Was bei Stromausfall? Die Fraktion der CDU will ihre Anfrage konkretisieren und nochmals einreichen. Dem wurde zugestimmt.
