Stadt hofft auf Freiwilligkeit

Nach dem Urteil des Oberwaltungsgerichts Lüneburg von Mitte Januar können Baubehörden in Niedersachsen die Beseitigung von Schottergärten anordnen. Der Landkreis Oldenburg hatte bereits erklärt, er wolle gegen die ökologisch wertlosen Flächen vorgehen und gibt Besitzern nach dem Anschreiben sechs Monate Zeit für den Rückbau (wir berichteten).

Wunsch nach ökologischen Gärten

In der Stadt Delmenhorst liegen zum Problem Schottergärten keine konkreten Zahlen oder Daten vor, wie die Verwaltung auf Nachfrage erklärt. „Die Bauaufsichtsbehörde erreichen unter anderem Beschwerden aufgrund benachbarter Schottergärten, die dann nach den jeweiligen Besonderheiten des konkreten Einzelfalles betrachtet werden“, schildert Stadtsprecher Timo Frers. In einigen Fällen sei es der Bauaufsichtsbehörde ohne förmliche Anordnung gelungen, die Einsicht der Grundstückseigentümer zu gewinnen und damit Begrünungen der Freiflächen zu erreichen. „Es ist vorrangig der Wunsch der Stadtverwaltung, dass ohne langwierige und für die Eigentümer kostenträchtige behördliche Verwaltungsverfahren private Vorgärten und Freiflächen auf freiwilliger Basis möglichst ökologisch und naturfreundlich gestaltet werden“, so Frers weiter. Dies sei für die städtische Flora und Fauna wichtig. Es gebe bereits sehr viele gute Beispiele in der Stadt.

Pläne von Fristen und möglichen Zwangsgeldern wie im Landkreis habe die Stadt Delmenhorst nicht. „Es handelt sich dabei nämlich – wie auch vom Landkreis Oldenburg bereits dargestellt – um lange und aufwändige Verfahren“, sagt Stadtsprecher Frers. „Die Bauaufsichtsbehörde kann bei der Erteilung einer Baugenehmigung und über die Bauleitplanung durch entsprechende Grünfestsetzungen entsprechend Einfluss nehmen. Diese Einflussmöglichkeit nimmt die Stadt Delmenhorst gewissenhaft wahr.“