Wirtschaftsminister Olaf Lies (rechts) erkannte die Schwierigkeit der Situation an und äußerte seine Hoffnung, dass technische Fortschritte beim günstigeren Ausbau des Internets helfen könnten. Foto: Roskamp
Breitband Marktplatz

Geld ist schlicht nicht da

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Landrat und Wirtschaftsminister thematisierten die ausgelaufene Förderung für den Breitbandausbau

Für die Kreisstadt ist der Kommunale Breitband Marktplatz ein Gewinn. Diese Meinung vertritt unter anderem Stadthallen-Chef Matthias Renken. „Es ist schön zu sehen, dass sich die gesamte Branche aus Niedersachsen hier trifft“, sagte er vor der Eröffnung des zwölften Marktplatzes am 20. September und ließ seinen Blick über die bereits gut gefüllte Halle schweifen. Mit 62 Ausstellern wuchs die Messe erneut auf ein bisheriges Höchstmaß. Doch nicht alle waren so voller Enthusiasmus. Landrat Bernd Lütjen nutze seine Eröffnungsrede, um einige scharfe Bemerkungen in Richtung Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies zu werfen, der ebenfalls anwesend war.

Nachdem er seinen Dank an das Breitbandzentrum (BZNB) gerichtet hatte, sprach Lütjen Tacheles: „Wo soll das Geld herkommen?“ Diese Frage richtete er direkt an Lies und bezog sich damit auf den Förderstopp für schnelleres Internet. „Das ist mfür mich nicht nachvollziehbar“, sagte Lütjen und forderte eine Revidierung des Förderstopps. „Diese Entscheidung war ein Vertrauensbruch“, so der Landrat. Man brauche Breitband und eine Antwort, meinte er. Besonders auf dem ländlichen Raum sei gutes Internet entscheidend, zumal Telearbeit seit Jahren stetig zunimmt. Der Ausbau auf dem Land sei schlicht noch nicht weit genug vorangeschritten.

„Wir haben nichts gestoppt und nichts gekürzt. Es gab einen Topf in der letzten Legislatur mit 500 Millionen für den Breitbandausbau und dieser Topf ist erschöpft“, erklärte Lies. Er meinte, man befinde sich in einer „Zeit der Herausforderungen“ bedingt durch Krieg, Pandemie, Fachkräftemangel und mehr. Leider müsse man diesen Herausforderungen in einer Zeit begegnen, „in der wir erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten haben.“

Jetzt gelte es Lösungen zu suchen, für die Veranstaltungen wie der Marktplatz schließlich auch gedacht seien. Man müsse die Kosten für den Ausbau nach unten zu drängen. Man wolle nicht den Breitbandausbau in Niedersachsen stoppen. „Der wird in einer unglaublichen Geschwindigkeit voran gehen.“

Auch Peer Beyersdorff, Geschäftsführer des BZNB, meinte eingangs: „Was wir an Know How haben, müssen wir einbringen, um den Kosten zu begegnen.“ Landrat Lütjen machte indes aus seiner Unzufriedenheit ob Lies‘ Rede keinen Hehl.

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