Thomas Köcher, Antje Grotheer und Thorge Koehler gaben bekannt welche Maßnahmen sie gegen Desinformationen ergreifen wollen. Foto: Schlie
Es ist ein Trio, welches noch nie in diesem Umfang miteinander zusammengearbeitet hat. Die Landeszentrale für politische Bildung, der Bremer Verfassungsschutz (LfV) und die bremische Bürgerschaft informierten nun gemeinsam über Wahlbeeinflussung im Zuge der anstehenden Bundestagswahl.
Meinungsbildung durch Fake-News in Gefahr
Nach der Bekanntgabe des Wahltermins leuchteten beim Bremer Verfassungsschutz die Warnsignale, erklärt Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innenressorts. Gerade die kurze Vorbereitungszeit mache die Wahl anfällig für Beeinflussung von außen.
„Wir reden hier nicht von Wahlmanipulation im eigentlichen Sinne, sondern von Manipulation im Vorfeld der Wahl – während der Meinungsbildung“, beschreibt Thomas Köcher, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, die Situation. „Dies ist keine abstrakte Bedrohung, sondern es geschieht bereits jetzt in diesem Moment im Netz“, betont der Chef des Bremer LfV, Thorge Koehler.
Gezielte Kampagnen aus Russland und China
Es handele sich zudem nicht um Einzelpersonen, die bewusst Falschinformationen verbreiten, sondern um gezielte Desinformationen aus dem Ausland. Diese sind, so Koehler, Teil der sogenannten hybriden Bedrohung. Verantwortliche dahinter seien Staaten wie Russland und China, die professionell mit Hilfe ihrer Geheimdienste die westlichen Demokratien destabilisieren wollen.
Damit die Bundestagswahl fair und glatt abläuft, haben die drei Institutionen ein Projekt entwickelt, welches für Fake News sensibilisieren soll. Geplant sind mehrere Plakate, eine Website und Informationen auf den sozialen Medien, welche sich mit der Thematik auseinandersetzen sollen. Auch in Bremen gebe es bereits handfeste Beweise, dass Falschinformationen in Telegram-Gruppen geteilt würden.
Als Beispiel nennt Koehler sogenannte Doppelgänger-Internetseiten. Diese kopieren den Stil echter Nachrichten-Websites täuschend echt. Die vermeintlichen Artikel, die dort zu finden sind, seien allerdings populistisch und voller Fehler. Insbesondere in Telegram-Gruppen, welche der LfV als rechtsextremistisch einstuft, werden solche Fake-News geteilt.
Faktenchecker sollen Fake-News aufdecken
Fake-Kampagnen wie diese wären eine große Gefahr für die Demokratie, betont Antje Grotheer, Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft. „Sie versuchen gezielt, unsere Gesellschaft zu spalten und zu destabilisieren.“
Abschließend wendete sich Koehler mit einem Appell an die Bremer Bevölkerung: „Hinterfragen sie Nachrichten, die sie online zugeschickt bekommen, suchen Sie immer nach einer zweiten oder dritten Quelle und bleiben sie kritisch.“
Zudem böten verschiedene Institutionen Faktenchecks an. Diese können helfen, den Wahrheitsgehalt von Nachrichten zu überprüfen.
