Noch ist die Fläche vor dem Focke Museum ohne Namen, in Zukunft soll der Platz nach Jina Mahsa Amini benannt werden. Foto: Schlie
Während die Bauarbeiten am Focke Museum stetig vorangehen, wurde in der vergangenen Woche weiter Klarheit über den Platz geschaffen, der vor dem Museum entstehen soll. Bisher nur als „Vorplatz“ bekannt, soll das Gelände in Zukunft nach Beiratsbeschluss vom Oktober 2024 einen richtigen Namen samt Adresse bekommen. Die Benennung gestaltete sich als so schwierig, dass der Senat Stellung nehmen musste.
In Zukunft: Jina Mahsa Amini Platz
Tragen soll der Platz zukünftig den Namen von Jina Mahsa Amini. Die kurdische Iranerin ist 2022 nach ihrem Tod in Haft zum Symbol der Massenproteste gegen die Unterdrückung von Frauen und Oppositionellen durch das islamische Regime im Iran geworden. Die Idee geht auf einen Bürgerantrag zurück, der einzige Anlieger, das Focke Museum, zeigte sich erfreut. Obwohl die Straßenbennenung nach dem Beirätsortsgesetz dem Beirat obliegt, sollte in diesem Fall nach Ansicht des Amtes für Straßen (ASV) und Verkehr zunächst das Auswärtige Amt befragt werden.
Dies sorgte im Beirat und bei der Linksfraktion der Bürgerschaft für Verwirrung, sodass es zur kleinen Anfrage an den Senat kam. Ein solches Prozedere habe es in der Geschichte der Straßenbenennungen noch nie gegeben, heißt es. Prinzipiell würde es keine Bedenken bezüglich der Umbenennung geben, betont der Senat.
Senat gibt grünes Licht für Umbenennung
Allerdings sieht der Senat neben Gründen der Pietät in seiner Antwort auch mögliche Repressalien gegen Familienmitglieder von Amini als Erklärung für die Methode des ASV. „Der Senat hält den Ansatz des Amtes für Straßen und Verkehr für richtig, dass sich durch die mit der Straßenbenennung verbundene Ehrung von Jina Mahsa Amini keine Repressalien für ihre im Iran lebende Familie ergeben dürfen“, heißt es in der Antwort. Notwendig sei eine Einschätzung des Auswärtigen Amtes allerdings nicht. Sodass der Senat das ASV anweisen werde, die Umbenennung unverzüglich zu vollziehen.
Malte Lier, Mitglied der Beiratsfraktion der Linken in Schwachhausen, zeigt sich darüber erfreut. „Amini ist ein Symbol für den furchtlosen Protest vieler Frauen gegen Unterdrückung und für gleiche Rechte. Dass nach ihr ein Platz in Schwachhausen benannt wird, ehrt zurecht Amini sowie die Protestierenden und erinnert uns an sie.“ Zudem sieht Die Linke in der Antwort eine Stärkung der Beiratsrechte.
Bremen zieht damit Städten wie Hannover, Frankfurt, Osnabrück und Göttingen nach, in welchen es bereits Straßen oder Plätze benannt nach der Widerstandskämpferin Jina Mahsa Amini gibt. Wann die offizielle Umbenennung erfolgen wird, ist noch unklar.
