Drei Jahre war die Sielwall-Kreuzung an Wochenenden für Durchgangsverkehr gesperrt. Für diesen Sommer plant das Verkehrsressort keine temporäre Sperrung. Foto: Schlie
02Es wird wieder eng auf dem Sielwall. Mit den steigenden Temperaturen zieht es die Menschen raus aus den Wohnungen und Kneipen – und rauf auf die Bänke der Außengastronomien. Zwischen 2021 und 2024 war das an Wochenenden kein Problem: Eine temporäre Straßensperrung hinderte Autoposer an der Durchfahrt und schuf Platz für Besucherinnen und Besucher. In diesem Sommer ist eine Wiederholung nicht vorgesehen.
Sielwall-Sperrung war rechtswidrig
Jahr für Jahr forderte der Beirat Östliche Vorstadt ein härteres Vorgehen gegen Autoposer – mit dem Ziel, die Lärmbelästigung für Anwohnende zu verringern und den Besucherinnen und Besuchern des Viertels mehr Sicherheit zu bieten. Im August 2021 führte die damalige Verkehrssenatorin Maike Schäfer eine temporäre Straßensperrung ein.
Ein Erfolg, meint Ralph Saxe, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Durchfahrtssperrung milderte merklich das Problem im Viertel.“
Im vergangenen Jahr kassierte das Verkehrsressort die Sperrung. Der Grund: „Das Durchfahrverbot, welches von der Amtsvorgängerin erlassen wurde, ist nach erneuter Prüfung rechtswidrig“, erklärt Aygün Kilincsoy, Sprecher der Mobilitätssenatorin Özlem Ünsal. Die Vielzahl an Konflikt- und Gefährdungssituationen sowie der Lärm seien ohne Lautstärkemessung, Verkehrszählungen und Kennzeichenerfassung nicht nachweisbar.
Keine Verkehrszählung am Sielwall durchgeführt
„Eine nachträgliche Verkehrserhebung wurde meines Wissens nicht mehr durchgeführt“, erklärt Kilincsoy. Deswegen kann derzeit keine Sperrung des Sielwalls erfolgen. Zudem erachte man eine Überwachung als angemessenere Maßnahme, so Kilincsoy.
Die einzige Möglichkeit, um Autoposer jetzt von der Straße auszuschließen, sei das straßenrechtliche Instrument der „Einziehung der Nutzungszwecke“. Dass hätte aber Auswirkungen auf den gesamten motorisierten Verkehr, da es keine rechtliche Definition des „Autoposings“ gebe.
Soll Bremen sich an Hamburg orientieren?
Innerhalb der rot-grün-roten Koalition gibt es Kritik an der Situation und Forderungen nach konsequenterem Durchgreifen. Saxe meint, man sollte den sogenannten „Hamburger Weg“ gehen. Der Hamburger Innensenator Andy Grote veranlasste 2017 die Gründung der „Sonderkommission Autoposer“.
Das Ziel: Lärmbelästigung, Tempoüberschreitungen und Fahrzeugmanipulationen effektiver bekämpfen. Im vergangenen Jahr überprüfte die Dienstgruppe laut Verkehrssicherheitsbilanz dort über 1.500 Fahrzeuge. Ein Viertel davon wies einen Manipulationsverdacht auf.
Für Bremen fordert Saxe Ähnliches: „Intensive Kontrollen, Begutachtungen, Unterlassungsverfügung und erhebliche Kosten für gesundheitsgefährdende Autoposer. Die Poser nerven nicht nur, sondern gefährden durch Lärm massiv die Gesundheit.“ Gründe dafür gebe es genug. Laut Saxe seien Polizei und Innenressort jetzt in der Pflicht – auch wenn eine Durchfahrtssperrung das Problem in andere Stadtteile verlagern könne.
Keine Veränderung 2025 geplant
Erneut auf die Tagesordnung setzen will der Beirat Östliche Vorstadt das Thema in diesem Jahr nicht, wie Beiratssprecherin Carola Schirmer erklärt. Zumindest für diesen Sommer bleibt die Kreuzung also erneut ein Hotspot für Autoposer.
