Wie barrierefrei ist Bremen?

Fällt in Bremen dieser Tage das Wort „Barrierefreiheit“, geht es häufig um die Domsheide. Der Landesteilhabebeirat fordert vom Senat, die Variante mit kürzeren Umsteigezeiten und geringerer Steigung umzusetzen. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reicht jedoch weit über einen Verkehrsknotenpunkt hinaus.

Landesbehindertenbeauftragter sieht Handlungsbedarf bei Barrierefreiheit

„Bei der Herstellung von Barrierefreiheit geht es – das ist mir besonders wichtig – nicht um etwas Karitatives, sondern um die Verwirklichung von rechtlichen Vorgaben“, erklärt der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein. „Handlungsbedarfe sehe ich überall. Lebensbereiche müssen flächendeckend so gestaltet werden, dass sie für alle Menschen auffindbar, zugänglich und nutzbar sind“, so Frankenstein weiter.

Dazu gehöre, dass Menschen mit Behinderungen in den Quartieren in dortige Entwicklungsprozesse einbezogen werden. Während Frankenstein große Barrieren in allen Lebensbereichen sieht, ist man im Bauressort von den bisherigen Schritten überzeugt.

Bauressort: Bremen ist Vorreiter bei Barrierefreiheit

„Bremen gehört bundesweit zu den Vorreitern im Bereich Barrierefreiheit – sowohl im Bausektor als auch im öffentlichen Verkehr“, betont Aygün Kilincsoy, Sprecher der Mobilitätssenatorin Özlem Ünsal. Die Landesbauordnung und das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz seien Belege dafür, so Kilincsoy weiter: „Als eines der wenigen Bundesländer schreibt Bremen eine Quote für rollstuhlgerechte Wohnungen vor.“

Auch das Verbandsklagerecht nimmt laut Kilincsoy eine Vorreiterrolle in Deutschland ein. Wenn nach Ansicht des Landesteilhabebeirates bei Neu- oder Umbauten nicht ausreichend auf Barrierefreiheit geachtet wird, besteht die Möglichkeit zur Klage.

Im Zusammenhang mit der Domsheide kündigte der Beirat an, sich dieses Recht offenhalten zu wollen. In früheren Fällen sei aus Sicht des Landesteilhabebeirates bereits erfolgreich Barrierefreiheit eingeklagt worden. Zudem verpflichte das Behindertengleichstellungsgesetz die öffentliche Hand, Bestandsimmobilien langfristig barrierefrei zu gestalten, so Kilincsoy.

„Sonst sind wir auch in 20 Jahren noch nicht wesentlich weiter“

Immobilien Bremen hat dafür alle Gebäude erfasst und erstellt eine Prioritätenliste, so Kilincsoy. „Ich habe bereits mehrfach angeregt, dass sich die Stadtteile dem Prozess des Abbaus von Barrieren im Bestand in geordneter Form öffnen“, sagt Frankenstein dazu. Aus seiner Sicht brauche es Maßnahmen- und Zeitpläne sowie einen Haushaltstopf beim Amt für Straßen und Verkehr.

„Sonst sind wir auch in 20 Jahren noch nicht wesentlich weiter“, befürchtet Frankenstein. Er erwartet, trotz der bestehenden Haushaltsnotlage, im kommenden Doppelhaushalt Mittel, um die rechtlich verbindlichen Maßnahmen umzusetzen.

Ein weiteres Ziel ist die barrierefreie Umgestaltung aller mehr als 700 Haltestellen im Stadtgebiet. Bremen gehörte zu den ersten Städten in Deutschland, die Rollstuhllifte in Bussen flächendeckend einführten, betont Kilincsoy. Frankenstein fordert dafür genauere Zeitpläne: „Bremen ist mit der Umsetzung seit 2022 in Verzug. Sie ist mit den Vorgaben nicht vereinbar.“

Es geht aber auch anders: Bremerhaven erreichte beim Access City Award der EU 2021 den zweiten Platz. Der Preis zeichnet Städte aus, die sich in besonderer Weise um Barrierefreiheit bemühen. Eine Bewerbung Bremens ist nach Aussage von Kilincsoy nicht vorgesehen.