Eine Bodycam wie diese soll künftig von Bremer Polizisten im Einsatz getragen werden. Foto: Reveal Media 2015
Die Innendeputation will am Donnerstag das einjährige Pilotprojekt für den Einsatz von Bodycams, kleinen Kameras die an der Schulter des Polizisten befestigt werden und die Einsatzsituationen filmen sollen, beschließen. Nachdem die Grünen bereits im April 2014 einen Antrag auf Einsatz der Bodycams gestellt hatten, liegt der Deputation jetzt das fertige Konzept vor, das beschlossen werden soll.
Darin steht: Wenn drei Beamte auf Streife gehen, wird einer mit der Kamera filmen, die beiden anderen führen die üblichen Personenkontrollen durch. Vorerst sollen die Kameras nur auf der Discomeile und an der Sielwallkreuzung zum Einsatz kommen. Durch eine Fernbedienung am Handgelenk kann der filmende Polizist, der eine Weste mit der Aufschrift „Videodokumentation“ tragen wird, die Bodycam in schwierigen Situationen einschalten. 6.000 Euro kosten die neuen Geräte, die Filmaufnahmen mit Ton machen. Diese sollen nach zwei Monaten gelöscht werden.
Hessen als Vorbild für die Bodycams
„Die Kameras sollen die Gewalt gegen Polizisten in Einsätzen eindämmen“, erklärt Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Gewalt gegenüber Polizeibeamten seien die Kameras ein gutes Mittel, dieser entgegen zu wirken.
„In Hessen ist der Widerstand gegen Polizisten durch die Bodycams stark zurück gegangen“, sagt Hinners. Die Kameras hätten sich bewährt. „Deshalb wäre aus meiner Sicht auch eine Testphase nicht notwendig gewesen“, sagt Hinners. Dennoch will er dem Konzept zustimmen.
Bodycams schützen Bürger und Polizisten
„In der Testphase wollen wir herausfinden, welche Wirkung die Kameras haben und den Ausgang von ähnlichen Situationen mit laufender Kamera und ohne, vergleichen“, erklärt Wilko Zicht, innenpolitischer Sprecher der Grünen. Sollte man nach der Evaluation feststellen, dass die positive Wirkung der Kameras ausbleibe, müsse man neu nachdenken.
„Die Kameras sollen dem Schutz von Polizisten dienen, aber auch dem der Bürger“, sagt Zicht. Er verweist auf den von den Grünen eingebrachten Passus, das auch Betroffene darauf bestehen können, dass die Polizisten die Kameras einschalten, wenn sie das Gefühl haben, falsch behandelt zu werden. Grundsätzlich sollen die Polizisten „unfriedliche Situationen“ filmen können.
Immer mehr Polizisten bei Einsätzen verletzt
Die Polizeigewerkschaft ist froh, dass mit dem Beschluss der Deputation „endlich der Weg für die Bodycams frei ist“, erklärt deren Landesvorsitzende Jochen Kopelke. „Zwei Jahre ist diskutiert worden, jetzt rückt der Startschuss in Sichtweite“, so Kopelke. „Der Anlass ist eigentlich ein trauriger, letztes Jahr haben die Zahlen gezeigt, dass immer mehr Polizisten bei Einsätzen verletzt werden“, sagt Kopelke.
Deswegen seien die Bodycams eine gute Maßnahme um Polizisten vor Gewalt bei Einsätzen zu schützen. „Wir brauchen die Kameras vor allem im Streifendienst, dort werden die meisten Polizisten verletzt, etwa bei Einsätzen mit häuslicher Gewalt“, erklärt Kopelke. Er hoffe, dass die Testphase auch den gewünschten präventiven Effekt der Bodycams zeigen wird.
